Information on identification |
| Ref. code: | 7.1.3-16 |
| Ref. code AP: | 16 |
| Title: | 5. Tagung der Stadtverordnetenversammlung |
| Enthält-Vorsatz: | Enthält: |
| Contains: | 016-Kassette 56_01 - Begrüßung und Eröffnung der Stadtverordnetenversammlung durch die Vorsteherin Müller sowie zum Ablauf der Versammlung. -016-Kassette 56_02 - Ergänzungsantrag des Abgeordneten der Demokratischen Union (DU) Dr. Ludwig-Dieter Wagner zur Entflechtung des Handels in den Kommunen und Vorsteherin Müller zur Beschlussfähigkeit, Abstimmung des Antrags sowie Antrag des Dezernenten Dr. Nedeleff zum Austausch des Tagesordnungspunkts 2 mit Punkt 3, Abstimmung des Antrags sowie Vorsteherin Müller zu Anträge der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) zur Einstellung eines Ausländerbeauftragten und Bebauung der Prager Straße sowie der Freien Wählervereinigung zur Reservierung des Flurstücks für die neugegründete Wohnungsbaugenossenschaft "Drei König" und Abstimmung der Tagesordnung und Eröffnung der Fragestunde. -016-Kassette 56_03 - Frage des Abgeordneten des Aktionsbündnis der Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) Prof. Balarin zum Wohnrecht und Wohnungsnutzung und Dezernent Dr. Nedeleff zur Bearbeitung der Fragen und Veröffentlichung der Antwort als Pressenotiz. -016-Kassette 56_04 - Frage des Abgeordneten der Fraktion Die Liberalen Eube zum Zelt auf dem Altmarkt und zur Ordnung und Sauberkeit der Prager Straße und des Altmarkt sowie Antwort des Dezernenten Roßbergr zur Nutzung des Altmarkts. -016-Kassette 56_05 - Antwort des Dezernenten Dr. Ihme zu Verkäufen auf der Prager Straße und Anfrage des Abgeordneten Müller zur Aufgaben des Amtes für Gleichstellung und des Ausländerbeauftragten. -016-Kassette 56_06 - Antwort des Dezernenten Dr. Ihme und Anfrage des Abgeordneten der Alternativen Fraktion Arnold zu Standgenehmigungen der Händler auf dem Altmarkt und Antwort des Dezernenten Roßberg. -016-Kassette 56_07 - Frage des Abgeordneten der Alternativen Fraktion Hofman zum Standortwahl für Billiganbieter u.a. auf dem Alaunplatz und Antwort des Dezernenten Dr. Nedeleff. -016-Kassette 56_08 - Frage des Abgeordneten der SPD Olschewski zu Verkäufen auf der Prager Straße und Antwort des Dezernenten Dr. Ihme. -016-Kassette 56_09 - Frage des Abgeordneten der Alternativen Fraktion Teichmann zu Arbeitsbedingungen der Fraktionen und zur vorgesehenen Bildung der Ortsämter und Antwort des Dezernenten Dr. Nedeleff. -016-Kassette 56_10 - Frage des Abgeordneten Hengst zur Veröffentlichung der Namen der Bevollmächtigten des Oberbürgermeisters in den Stadtbezirken und zur Festlegung der Öffnungszeiten des Einzelhandels und der Märkte sowie Antwort des Dezernenten Dr. Nedeleff. -016-Kassette 56_11 - Frage des Abgeordneten der SPD Dr. Leonhardt zum Verfahren bei der Berufung von Direktoren und Antwort des Abgeordneten Löffler sowie Frage der Abgeordneten der Alternativen Fraktion Rößler zu Verstößen gegen den Wasser- und Bodenschutz. -016-Kassette 56_12 - Antwort des Abgeordneten Pohl zum Einsatz von Unkrautbekämpfungsmittel und des Dezernenten Dr. Ihme zu Auflagen und Abstrafungen bei Verstößen sowie Frage des Abgeordneten der DU Dr. Reuther zur Veröffentlichung der Konzeption zur Stadtentwicklung in der Presse und Stellungnahme des Dezernenten Roßberg sowie Wortmeldungen zum Bearbeitungsstand. -016-Kassette 56_13 - Frage des Abgeordneten der Alternativen Fraktion Herrmann zur Personalsituation der Polikliniken und Antwort des Dezernenten Dr. Nedeleff. -016-Kassette 56_14 - Frage des Abgeordneten der DU Schumann zu Standorten von Billiganbieter und zur Bau einer Leichtmetallhalle durch die Firma Kaufpark in Rochwitz. -016-Kassette 56_15 - Antwort des Dezernenten Roßberg und Dr. Nedeleff zur Aufstellung der Standorte für Anbieter und Beschluss der Beigeordnetenkonferenz. -016-Kassette 56_16 - Frage des Abgeordneten Hübner zum Protokoll der Ausschusssitzung des Ausschusses "Kultur und Tourismus" und Frage des Abgeordneten der DU Seifert zu Großgewerbeflächen um Dresden und Auffangparkplätzen am Stadtrand sowie Antworten des Dezernenten Roßberg, Frage der Abgeordneten der DU Dr. Friedrich zur Niederlassungsordnung und zu Mietpreisen in der Poliklinik Stadtzentrum und Antwort des Dezernenten Dr. Nedeleff. -016-Kassette 56_17 - Frage des Abgeordneten der Volkssolidarität Matczat zu Geheimbüros im Rathaus oder in den Stadtbezirksrathäuser sowie Antwort des Dezernenten Dr. Nedeleff und Frage des Abgeordneten Arnold zu Aufgaben der Bevollmächtigten in den Stadtbezirken laut der Kommunalverfassung sowie Antwort u.a. des Dezernenten Dr. Nedeleff. -016-Kassette 56_18 - Frage des Abgeordneten der Alternativen Fraktion Hofmann zur Arbeit des Hamburger Planungskollektiv für das Projekt Nordbad sowie Antwort des Dezernenten Roßberg. -016-Kassette 56_19 - Abgeordneter Eube zur Ablauf der Fragestunde und Abschluss der Fragestunde. -016-Kassette 57_01 - Bericht der Abgeordneten Dr. Liebelt zu Aufgaben und Arbeitsweise des Ausschusses der Stadtverordnetenversammlung sowie Fragen des Abgeordneten der Alternativen Fraktion Arnold zum Rechtsstatus der Stadtverordnetenversammlung und des Abgeordneten Dr. Wagner zum Widerspruch in der Kommunalverfassung zwischen der Mehrheit von Gemeindevertretern und der paritätischen Zusammensetzung sowie Antworten der Abgeordneten Liebelt und des Dezernenten Dr. Nedeleff, Änderungsantrag des Abgeordneten der SPD Hengst und Diskussion zur Anzahl der Mitglieder des Ausschusses und Änderungsantrag des Abgeordnetnr Dr. Henke zur Benennung des Ausschusses in "Auschuss zur Überprüfung gegen Amtsmissbrauch und Korruption" sowie Abstimmung des Antrags und der Änderungsanträge. -016-Kassette 57_02 - Abstimmung des Gesamtantrags und Bericht des Dezernenten Dr. Nedeleff über den Stand der BP-Tankstelle. -016-Kassette 57_03 - Frage des Abgeordneten der Freien Wählervereingung Scholz zum Sachstand des Rechtsträgerwechsels des Grundstücks VEB Minol an den Rat der Stadt und Antwort des Dezernenten Dr. Nedeleff. -016-Kassette 57_04 - Wortmeldung des Abgeordneten der Freien Wählervereinigung Gültzow zur Empfehlung des Vorsitzenden des Ausschusses "Stadtentwicklung, Bau und Verkehr" Tempel und Antrag des Abgeordneten Scholz zu Maßnahmen der Stornierung des Baubeginns aufgrund des Rechtsträgerwechsels sowie Rücknahme des Antrags. -016-Kassette 57_05 - Wortmeldung des Abgeordneten der DU Reuter zum identischen Wortlaut des Beschlussvorschlags mit dem Protokoll des Ausschusses "Kommunale Dienste und Verkehr" und Frage des Abgeordneten der SPD Ewers zur Finanzierung des Baus der BP-Tankstelle sowie Antwoten des Abgeordneten Dr. Nedeleff sowie Wortmeldungen des Abgeordneten Scholz zur Schenkung der Tankstelle von BP, des Abgeordneten der DU Dr. Weber zum Baustop der Tankstelle und des Abgeordneten der Fraktion die Liberalen Eube zu Verhinderungen von Monopolstellungen für u.a. Tankstellenanbietern und Beendigung des Tagesordnungspunkts. -016-Kassette 57_06 - Antrag des Ausschusses für Gesundheit und Soziales zur "Schaffung von Möglichkeiten von geschütztem Wohnen in Dresden". -016-Kassette 57_07 - Wortmeldung des Abgeordneten des Aktionsbündnisses PDS Weckesser zu Nutzungsrechten des Objekts August-Bebel-Straße 46 und zur Stellung der PDS. -016-Kassette 57_08 - Ergänzungsantrag des Abgeordneten der DU Weber zu Nutzungsrechten des Objektes durch die Kommune und Frage des Abgeordneten der Sozialdemokratischen Fraktion Floßmann zum Vertragsabschluss mit der Fundament GmbH Berlin sowie Abgeordnete der SPD Thiele zum Beschluss der Stadtbezirksversammlung Süd. -016-Kassette 57_09 - Vorschlag des Abgeordneten der Alternativen Fraktion Lippmann zur Prüfung des Vertrags mit der Fundament GmbH durch den unabhängigen Untersuchungsausschuss und Abstimmung des Ergänzungsantrags sowie Abgeordneter der Alternativen Fraktion Zacher zur Bearbeitung des Antrags durch den Ausschuss aufgrund der ungeklärten Rechtslage. -016-Kassette 57_10 - Diskussion zwischen den Abgeordneten der SPD Olschewski und dem Abgeordneten Zacher über die Abstimmung des Gesamtantrags. -016-Kassette 57_11 - Wortmeldung des Abgeordneten Dr. Weber über die Abstimmung des Antrags. -016-Kassette 57_12 - Wortmeldung des Abgeordneten der SPD Wagner zum Inhalt des Antrags und Abstimmung des Gesamtantrags sowie Einleitung der Pause und Fortsetzung der Versammlung sowie Abstimmung der Veränderung des Ablaufs der Tagesordnungspunkte. -016-Kassette 57_13 - Berichterstatter der Fraktion DU zum Gesetz zur Entflechtung des Handels in der Kommune vom 6.7.1990. -016-Kassette 57_14 - Wortmeldung des Dezernenten Dr. Nedeleff zum aktuellen Stand des Gesetzes. -016-Kassette 57_15 - Wortmeldung zur Durchführung des Gesetzes. -016-Kassette 58_01 - Fortsetzung der Wortmeldung und Abgeordneter Dr. Czerney zur Sicherung von Kommunalen Eigentum sowie Wortmeldung zur Dringlichkeit des Antrags. -016-Kassette 58_02 - Frage des Abgeordneten der SPD Hengst zur Entscheidung der Stadt über die Verteilung der Objekte und Ergänzungsantrags zum Verkauf von 25 % von Ware aus DDR-Produktion sowie Zusatzantrag durch den Abgeordneten Hübner. -016-Kassette 58_03 - Frage des Abgeordneten der Alternativen Fraktion Hofmann zur Festlegungen und Diskussion über die Abstimmung sowie Stellungnahme des Antragsstellers. -016-Kassette 58_04 - Abgeordneter der Alternativen Fraktion Henschel zu den juristischen Voraussetzungen des Antrags und Bitte um Stellungnahme durch Dr. Nedeleff und den Antragsteller. -016-Kassette 58_05 - Wortmeldung des Abgeordneten des Aktionsbündnisses PDS Kulbe zu den Rechtsgrundlagen des Gesetzes. -016-Kassette 58_06 - Abgeordneter des Aktionsbündnisses PDS Schmidt zu Festlegungen von Voraussetzungen und Formulierung des Antrags. -016-Kassette 58_07 - Fortsetzung der Wortmeldung des Abgeordneten Schmidt. -016-Kassette 58_08 - Geschäftsordnungsantrag des Abgeordneten der SPD Olschweski zur Weitergabe des Antrags an den Hauptausschuss. -016-Kassette 58_09 - Abgeordneter Dr. Wagner zur Vorlage des Antrags im Hauptausschuss und Abstimmung des Geschäftsordnungsantrags. - 016-Kassette 58_10 - Wortmeldung des Antragsteller zu Bedingungen der Vergabe und Rücknahme des Antrags und Antrag zur Klärung der Rechtsgrundlagen sowie des Dezernenten Dr. Nedeleff zur Rechtslage. -016-Kassette 58_11 - Fortsetzung des Beitrags des Dezernenten Dr. Nedeleff. -016-Kassette 58_12 - Rückfragen zu Aussagen des Dezernenten Dr. Nedeleff. -016-Kassette 58_13 - Wortmeldung u.a. des Abgeordneten der Fraktion DSU Berauer zur Dringlichkeit des Antrags und Bitte um Abstimmung sowie Gegenrede des Abgeordneten Zacher sowie Abstimmung der Geschäftsordnungsantrag, Antrag des Abgeordneter Olschweski zur Erarbeitung eines Stellungnahme durch den Rechtsausschuss sowie Gegenrede des Abgeordneten Hofmann und Abstimmung des Antrags und Feststellung der weiteren Beschlussfähigkeit. -016-Kassette 58_14 - Bericht des Dezernenten Roßberg über die Arbeit des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr zur Bebauung der Prager Straße. -016-Kassette 58_15 - Vorsteherin Müller zum weiteren Ablauf der Sitzung und Stellungnahme des Abgeordneten Keller zum Antrag. -016-Kassette 58_16 - Geschäftsordnungsantrag des Abgeordneten der Alternativen Fraktion Lutz Henschel zur weiteren Anhörung von Experten und Abgeordneter Metger des Finanzdezernats zur Ausgaben bei einem Baustopp. -016-Kassette 58_17 - Nachfrage des Abgeordneten Hentschel zur Vertretbarkeit der Ausgaben und Antwort des Abgeordneten Keller. -016-Kassette 58_18 - Abgeordneter der DU Hübner zur Übersichtlichkeit bei der Bearbeitung des Themas und Antwort des Dezernenten Roßberg. -016-Kassette 58_19 - Vorschlag des weiteren Vorgehens durch die Vorsteherin Müller. -016-Kassette 58_20 - Mitarbeiter der Philipp Holzmann AG in Frankfurt zur Arbeit am Projekt "Prager Straße". -016-Kassette 58_21 - Dezernent Roßberg zur Finanzierung des Baustopps. -016-Kassette 58_22 - Wortmeldung zur Aussage des Dezernenten Roßberg. -016-Kassette 58_23 - Bericht des Mitarbeiter Tietz der Bauplanung Sachsen GmbH zu Planungsarbeiten. -016-Kassette 59_01 - Fortsetzung des Berichts und Frage über die Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung. -016-Kassette 59_02 - Mitarbeiter der Philipp Holzmann AG zur Projektentwicklung und Wettbewerb. -016-Kassette 59_03 - Erläuterung des Vertreters Mai der Firma Planbau Dresden zur Finanzierung des Baustopps und zum Arbeitsprozess. -016-Kassette 59_04 - Wortmeldung zum Wegfall von Wohnung bei einem Baustopp. -016-Kassette 59_05 - Abgeordneter Roßberg zur Aufstellung eines Bebauungsplanes. -016-Kassette 59_06 - Wortmeldung des Abgeordneten der Alternativen Fraktion Hofmann zum Baustopp und Nutzungsplanung des Gebiet Prager Straße. -016-Kassette 59_07 - Geschäftsordnungsantrag des Abgeordneten Dr. Wagner zur Beendigung der Diskussion und Abstimmung sowie Vorsteherin Müller zum weiteren Ablauf der Beratung. -016-Kassette 59_08 - Fortsetzung der Sitzung und Bericht des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr u.a. zum Projekt der Bebauung der Prager Straße sowie Stellungnahme der Alternativen Fraktion zur Vorlage. -016-Kassette 59_09 - Stellungnahme der SPD zur Vorlage und Stellung eines Gegenantrags sowie Stellungnahme des Abgeordneten der DU Kretzschmar. -016-Kassette 59_10 - Dezernent für Stadtentwicklung Roßberg zur Entwicklung der Prager Straße. -016-Kassette 59_11 - Stellungnahme des Abgeordneten der Freien Wählervereinigung Kandler zum Antrag. -016-Kassette 59_12 - Stellungnahme des Abgeordneten des Aktionsbündnisses Prof. Balarin. -016-Kassette 59_13 - Stellungnahme des Antragstellers Keller und Rücknahme des Antrags. -016-Kassette 59_14 - Stellungnahme des Abgeordneten der Fraktion Die Lieberalen Pilz und Stellung eines Ergänzungsantrags zur Formulierung von Ersatzstandorten. -016-Kassette 59_15 - Abgeordneter Kretzschmar zum Rückstellungsantrag und Stellungnahme des Abgeordneten der Fraktion DSU Palitzsch sowie Zusammenfassung der Anträge der Fraktionen sowie Abstimmung zur Rückstellung der Vorlage für die Einholung eines Expertengutachtens. -016-Kassette 59_16 - Dezernent Roßberg zur Erstellung des Gutachtens und Abgeordneter der Fraktion Die Liberalen Pilz zur Rückgabe der Vorlage an den zuständigen Ausschuss. -016-Kassette 59_17 - Wortmeldung zur Rückstellung der Vorlage an den Ausschuss sowie Beendigung des Tagesordnungspunktes. -016-Kassette 59_18 - Wortmeldung des Abgeordneten Hengst zum Vorschlag der SPD und Dezernent Roßberg sowie Abgeordneter Scholz zum Baustopp der BP-Tankstelle bis zur Klärung der Rechtsträgerschaft. -016-Kassette 60_01 - Abgeordneter Scholz zum Ablauf des Rechtsträgerwechsel des VEB-Minol und Bitte der Beauftragung des Dezerneten Roßberg zur Prüfung des Rechtsträgerwechsels. -016-Kassette 60_02 - Stellungnahme des Dezernenten Roßberg. -016-Kassette 60_03 - Dezernent Medger zum Rechtsträgerwechsel und Bauvorgang sowie Abstimmung des Antrags zur Beauftragung des Dezernenten Metdger zur Prüfung und Vollziehung des Rechtsträgerwechsel der BP-Tankstelle vom VEB-Minol an den Rat der Stadt sowie Stellungnahme und Empfehlung des Rechtsausschusses, Abstimmung und Beendigung des Tagesordnungspunktes. -016-Kassette 60_04 - Begründung des Dezernenten Roßberg zur Antragsstellung über die Erarbeitung von vier Satzungen. -016-Kassette 60_05 - Abgeordneter der SPD Leonhardt zur Terminisierung und Antwort des Dezernenten Roßberg. -016-Kassette 60_06 - Stellungnahme des Abgeordneten der DU Kretzschmar zum Antrag und zur Notwendigkeit einer Reklamesatzung sowie zur Stadterneuerung der Äußeren Neustadt, Frage des Abgeordneten der SPD zur Mitwirkung von Hamburger Architekten bei der Stadterneuerung Äußere Neustadt und Antwort des Dezernenten Roßberg. -016-Kassette 60_07 - Vorschlag der Abstimmung über alle vier Vorlagen und Abstimmung der Vorlage 46/5/90 von A bis D. -016-Kassette 60_08 - Abgeordneter Müller zum Bericht des Vermögensausschusses sowie Beendigung der Stadtverordnetenversammlung. |
| Creation date(s): | 7/26/1990 |
|
Conditions of access and use |
| Verweis: | 4.2.1 |
|
| |
Files |
| Files: | |
| |
URL for this unit of description |
| URL: | http://archiv.dresden.de/detail.aspx?ID=3381406 |
| |
Social Media |
| Share | |
| |