7.1.3-17 6. Tagung der Stadtverordnetenversammlung, 1990.09.06 (Archivalieneinheit)

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Ref. code:7.1.3-17
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Title:6. Tagung der Stadtverordnetenversammlung
Enthält-Vorsatz:Enthält:
Contains:017-Kassette 61_01 - Eröffnung der Versammlung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Abberufungen durch die Vorsteherin Müller sowie Abstimmungen zu Nachbesetzungen sowie zum Ablauf der Stadtverordnetenversammlung. -017-Kassette 61_02 - Antrag des Abgeordneten der Demokratischen Union (DU) Dr. Wagner zur Teilung der Tagesordnung und Fortsetzung der Versammlung am 13.9.1990 sowie Abgeordneter Floßmann zur einer öffentlichen Informationsveranstaltung durch den Vermögensausschuss und des Vermögensamtes sowie Abstimmung des Antrags des Abgeordneten Dr. Wagner. -017-Kassette 61_03 - Anträge des Abgeordneten Zacher zur bevorzugten Bearbeitung des Tagespunktes 22 über Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sekundärrohstofferfassung und Tausch der Tagesordnungspunkte 14 und 15 sowie Antrag zur Aufnahme einer neuen Beschlussvorlage zum "Gesetz über die Sicherung und Nutzung von personenbezogenen Daten des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit/Amt für Nationale Sicherheit (MfS/AfNS) in der beschlossenen Form auch nach dem 3.10.1990 rechtswirksam bleibt" und Abstimmung der Anträge. -017-Kassette 61_04 - Ergebnis der Abstimmung und Anträge zur Änderung der Tagesordnung sowie Abstimmung der geänderten Tagesordnung. -017-Kassette 61_05 - Bericht des Abgeordneten Dr. Czerney zur Generalinventur des Eigentums der Stadt Dresden. -017-Kassette 61_06 - Frage des Abgeordneten der Freien Wählervereinigung Scholz zur Berücksichtigung ehemaliger Gebäude des MfS und zu Gebäuden der Fundament GmbH sowie Antwort des Abgeordneten Dr. Czerney und Hinweis des Abgeordneten Keller zur Rechtsgrundlage zur Einforderung von MfS-Objekten und Inhalt des Beschlusses. -017-Kassette 61_07 - Stellungnahme und Änderungsantrag zur Möglichkeit der Erweiterung der Objektliste durch den Abgeordneten der DU Schwartz sowie Antwort des Abgeordneten Dr. Czerney. -017-Kassette 61_08 - Stellungnahme und Änderungsantrag zur Einforderung von Objekten der Nationalen Volksarmee durch den Abgeordneten des Aktionsbündnisses PDS Schmidt sowie Antwort des Abgeordneten Dr. Czerney. -017-Kassette 61_09 - Ergänzungsantrag zur juristischen Prüfung bei Grundstücksverkäufen durch den Abgeordneten Henke. -017-Kassette 61_10 Stellungnahme des Abgeordneten der Fraktion Die Liberalen Eube. -017-Kassette 61_11 - Abgeordneter Dr. Czerney zu einem juristischen Gutachten über die Übernahme von Schulen. -017-Kassette 61_12 - Anfrage der Abgeordneten der Liberalen Gäbler zur Listung der Interhotels und Antwort des Abgeordneten Dr. Czerney. -017-Kassette 61_13 - Abstimmung der Ergänzungsanträge der DU sowie des Änderungsantrags und Gesamtabstimmung der Vorlage 49/6/90. -017-Kassette 61_14 - Bericht des Abgeordneten der Alternativen Fraktion Zacher zum Antrag zur Sicherung und Nutzung von personenbezogenen Daten des ehemaligen MfS/AfNS. -017-Kassette 61_15 - Anfrage des Abgeordneten der DU Günzel zur Möglichkeit des Missbrauchs der Unterlagen und Abgeordneter der Fraktion Die Liberalen Eube zur Wahl eines DDR-Bürgers als Vorsitzender eines Überwachungskomitees sowie Antworten des Abgeordneten Zacher. -017-Kassette 61_17 - Abgeordneter der DU Dr. Geyer über den Eindruck des Vergleichs des Bundesnachrichtendienstes mit dem ehemaligen MfS und Anfrage zur Legalität bei der Arbeit von Nachrichtendiensten und Antwort des Abgeordneten Zacher sowie Abstimmung des Antrags. -017-Kassette 61_17 - Einleitung der Fragestunde und Bericht des Abgeordneten Grimm zur Strukturierung der Stadtverwaltung. -017-Kassette 61_18 - Vorsteherin Müller zur Anfrage an den Dezernenten für Gesundheit und Soziales und Antwort des Dezernenten Pfeiffer. -017-Kassette 62_01 - Anfrage zu Nutzung des Objektes Bautzner Straße durch die Medizinische Fachschule und Antwort des Dezernenten Dr. Pfeiffer sowie Vorsteherin Müller zur Anfrage der DU über die Benennung eines Mitarbeiters für den Richterwahlausschuss. -017-Kassette 62_02 - Hinweis des Abgeordneten Dr. Wagner und Frage des Abgeordneten der Freien Wählervereinigung Gültzow zur Gründung eines Arbeitsausschusses für kommerzielle Stadtentwicklung durch den Leiter des Büros der Stadtkämmerei Beyer. -017-Kassette 62_03 - Antwort des Oberbürgermeisters Dr. Herbert Wagner. -017-Kassette 62_04 - Frage des Abgeordneten der Freien Wählervereinigung zum Sachstand des Rechtsträgerwechsels der BP-Tankstelle sowie Beantwortung der Frage und Antrag zur Geschäftsordnung über die Bearbeitung des Punktes "Prager Straße" in der Fragestunde und Abstimmung des Antrags. - 017-Kassette 62_05 - Frage des Abgeordneten der Fraktion Die Liberalen Eube zu Maßnahmen der Erhaltung der Ordnung und Sauberkeit im Stadtzentrum und Antwort des Dezernenten Dr. Ihme. -017-Kassette 62_06 - Abgeordneter der Sozialdemokratischen Partei Deutschland (SPD) Hengst zu Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen für Arbeitslose und zur fehlenden Konzeption für die Stadtmöbelierung. -017-Kassette 62_07 - Antworten des Dezernenten Roßberg und des Dr. Pfeiffer sowie Stellungnahme zum Arbeitsstand durch den Oberbürgermeister Dr. Wagner. -017-Kassette 62_08 - Frage zur Bildung des Ortsamtes im Stadtbezirk Ost und zum Sachstand der Ortsämter sowie Nachfrage des Abgeordneten Grimm und Antwort des Oberbürgermeisters. -017-Kassette 62_09 - Frage des Abgeordneten der DU Leidel zur Stadtmöblierung durch die Firma Wall und Antwort durch den Dezernenten Roßberg. -017-Kassette 62_10 - Frage des Abgeordneten Dr. Wagner zur Stand der Übernennung der Dresdner Straßen und Plätze sowie Antwort des Oberbürgermeisters. - 017-Kassette 62_11 - Abgeordneter Keller zur Rück- und Neubenennung von Dresdner Straßen, Plätzen und anderer baulichen Anlagen. -017-Kassette 62_12 - Frage des Abgeordneten der SPD Dr. Leonhardt zum Stand des ehemaligen SED-Gästehaus "August Bebel" zur Rückführung in kommunales Eigentum und Antwort des Dezernenten Metger. -017-Kassette 62_13 - Frage des Abgeordneten des Aktionsbündnisses der Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) Balarin zu gesetzlichen Änderungen bei der Wohnungsvergabe. -017-Kassette 62_14 - Antwort des Dezernenten Dr. Pfeiffer. -017-Kassette 62_15 - Frage des Abgeordneten der Alternativen Fraktion Herrmann zur Entflechtung der sozialen Einrichtungen der Stadt sowie Antwort des Dezernenten Dr. Pfeiffer sowie Beendigung der Fragestunde und Einleitung des Tagesordnungspunktes 4. - 017-Kassette 62_16 - Antrag zur Geschäftsordnung zum Verzicht der Begründung von schriftlichen Anträgen sowie Abstimmung des Antrags und Bericht des Oberbürgermeisters Dr. Wagner zur Umwandlung städtischer Betriebe in kommunales Eigentums sowie Geschäftsordnungsantrag des Abgeordneten der DU Schwarz zur Diskussion über gestellte Anträge und Abstimmung. -017-Kassette 62_17 - Änderungsanträge des Abgeordneten Schwarz und Eube zu Formulierungen des Antrags. -017-Kassette 62_18 - Antrag des Abgeordneten des Aktionsbündnisses PDS Kulbe zur Inbetrachtziehung anderer Kapitalgesellschaften als die Aktiengesellschaft. -017-Kassette 63_01 - Fortsetzung des Antrags des Abgeordneten Kulbe und Antwort des Abgeordneten Hentschel sowie Abstimmung der Änderungsanträge. -017-Kassette 63_02 - Abstimmung des Gesamtantrags und Beendigung des Tagesordnungspunktes 4. -017-Kassette 63_03 - Dezernent für Finanzen Metger zur Bürgerschaftserklärung über die Gewährung von Krediten. -017-Kassette 63_04 - Abstimmung des Gesamtantrags sowie Erklärungen zum weiteren Ablauf und Einrichtung von Parkplätzen für Abgeordnete durch die Vorsteherin Müller. -017-Kassette 63_05 - Begründung des Abgeordneten der SPD Floßmann zur Stellung des Antrags über die Entwicklung der Prager Straße. -017-Kassette 63_06 - Abgeordneter des Aktionsbündnisses PDS Prof. Balarin zum Widerspruch des Beschlusses über den Baustopp der Prager Straße durch den Hauptausschuss. -017-Kassette 63_07 - Antwort des Abgeordneten Floßmann und Frage des Abgeordneten des Aktionsbündnisses PDS Karich zur Kritik an der Verfahrensweise sowie Antwort des Oberbürgermeister Dr. Wagner und des Abgeordneten Floßmann. -017-Kassette 63_08 - Stellungnahme zum Antrag durch den Abgeordneten der DU Kretzschmar und Änderungsanträge zur Ausschreibung des Wettbewerbes. -017-Kassette 63_09 - Stellungnahme und Änderungsantrag des Abgeordneten der Freien Demokratischen Partei (FDP) Pilz. -017-Kassette 63_10 - Änderungsantrag des Abgeordnete der Freien Wählervereinigung Kandler. -017-Kassette 63_11 - Stellungnahme und Ergänzungsantrag des Abgeordneten der Alternativen Fraktion Prof. Teichmann. -017-Kassette 63_12 - Stellungnahme des Dezernenten für Stadtentwicklung Roßberg und Abgeordneter des Aktionsbündnisses PDS Weckesser zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung über die Erstellung eine Expertengutachtens. -017-Kassette 63_13 - Forderung des Abgeordneten Kretzschmar zur Ausschreibung eines Architektenwettbewerbs sowie Hinweis des Abgeordneten Floßmann zu Anfragen, Frage zur Eigentumsform der Prager Straße sowie Antwort des Dezernenten Roßberg. -017-Kassette 63_14 - Antwort zur Rechtsträgerschaft durch den Abgeordneter Keller und Stellung eine Geschäftsordnungsantrags sowie Abstimmung. -017-Kassette 63_15 - Lesung der vorliegenden Anträge durch die Vorsteherin Müller sowie Vorschlag des Abgeordneten Keller zur Aufrechterhaltung des Baustopps. -017-Kassette 63_16 - Stellungnahme des Abgeordneten Floßmann und Wortmeldung zur Rechtslage durch den Abgeordneten Dr. Schwarz. -017-Kassette 63_17 - Änderungsantrag durch den Abgeordneten der Alternativen Fraktion Zacher und Stellungnahme des Abgeordneten Keller zum Beschlussvorschlag des Baustopps und Beginn der Abstimmung der Anträge durch die Vorsteherin Müller. -017-Kassette 64_01 - Zusammenfassung des Antrags der SPD durch den Abgeordneten Keller und Diskussion über die Rücknahme des Antrags. -017-Kassette 64_02 - Abstimmung des Antrags und Diskussion zum Inhalt des Antrags der DSU. -017-Kassette 64_03 - Abgeordnete Pahlitzsch zum Antrag der Deutschen Sozialen Union (DSU) und Abstimmung und Stellungnahmen zur Vorlage über die vorläufige Marktsatzung zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit durch die Abgeordnete Gäbler. -017-Kassette 64_04 - Stellungnahme und Änderungsanträge des Abgeordneten der DU Seifert. -017-Kassette 64_05 - Abgeordneter Eube zur Unterscheidung der privaten und kommunalen Märkten und Vorschlag der Delegierung des Antrags an die zuständigen Ausschüsse. -017-Kassette 64_06 - Stellungnahme des Abgeordneten der SPD Olschewski. -017-Kassette 64_07 - Stellungnahme des Abgeordneten der Alternativen Fraktion Zacher. -017-Kassette 64_08 - Hinweis auf Geschäftsordnungsanträge durch den Abgeordneten der DU Reuther sowie Anfrage des Abgeordneten Eube zum Verweis der Marktsatzung an die Ausschüsse und Stellungnahme des Oberbürgermeister Dr. Wagner. -017-Kassette 64_09 - Stellungnahme des Aktionsbündnisses PDS Frohberg und Änderungsantrag des Abgeordneten Leidel zur Formulierung der Satzung sowie Wortmeldung des Dezernenten Dr. Ihme und Bitte der Abstimmung durch den Abgeordneten Dr. Schwarz der Geschäftsordnungsanträge. -017-Kassette 64_10 - Gegenstimme des Abgeordneten des Aktionsbündnisses PDS Weckesser sowie Abstimmung des Verweises des Antrags in die Ausschüsse. -017-Kassette 64_11 - Erklärung und Abschluss des Tagesordnungpunktes zur Marktsatzung durch die Vorsteherin Dr. Liebelt sowie Wortmeldungen der Abgeordneten Horn und Dr. Schwarz zur Gültigkeit der Abstimmung. -017-Kassette 64_12 - Geschäftsordnungsantrag des Abgeordneter Teichmann zur Gültigkeit der Abstimmung und Abstimmung des Antrags sowie nochmalige Abstimmungen zum Inhalt und der Verweis der Marktsatzung an die Ausschüsse sowie Diskussion zur Befristung der Marktsatzung. -017-Kassette 64_13 - Abgeordneter der DU Dr. Smidt zu Befristung der Marktordnung und Stellungnahme des Dezernenten Roßberg sowie Stellungnahme der Abgeordneten des Aktionsbündnisses PDS Dr. Olbrich zur Fristsetzung. -017-Kassette 64_14 - Weitere Diskussion zur Befristung und Inhalt der Marktsatzung durch die Abgeordneten Frohberg und Leidel sowie Abstimmung zur Beendigung der Diskussion und Rücknahme des Antrags der SPD durch den Abgeordneten Dr. Leonhardt. -017-Kassette 64_15 - Wortmeldung des Abgeordneten Zacher zur Dringlichkeit der Marktordnung aufgrund von Festlegungen zur Produktbreite und Gebührenordnung sowie Abgeordneter der SPD Hengst zur Gebührenordnung. -017-Kassette 64_16 - Wortmeldung der Abgeordneten Gäbler zur Stellung einer vorläufigen Marktsatzung. -017-Kassette 64_17 - Kompromissvorschlag des Abgeordneten der DU Dr. Smidt zur Erweiterung und Einschränkung der Marktordnung sowie Wortmeldung des Abgeordneten Floßmann und Geschäftsordnungsantrag zur Beendigung der Diskussion. -017-Kassette 64_18 - Abstimmung des Antrags und Fortsetzung der Diskussion sowie anschließende Abstimmung der Ergänzungs- und Änderungsanträge. -017-Kassette 65_01 - Frage der Vorsteherin Dr. Liebelt zur Gebührensatzung und Antwort des Dezernenten Dr. Ihme sowie Abstimmung des Antrags und der Ergänzungsanträge. -017-Kassette 65_02 - Wortmeldungen über einen Termin zur Erstellung eines Konzepts aus den Ausschüssen durch die Abgeordneten Henke und Pahlitzsch. -017-Kassette 65_03 - Amtierender Leiter des Finanzausschusses Dr. Schwarz zur Erstellung der Marktordnung. -017-Kassette 65_04 - Vorschlag der Abgeordneten Gäbler zum Termin Ende November und Stellungnahme des Abgeordneten Henschel sowie des Oberbürgermeisters Dr. Wagner. -017-Kassette 65_05 - Abgeordneter Scholz zu Aufgaben der Verwaltung und der Ausschüsse sowie Antwort des Oberbürgermeisters. 017-Kassette 65_06 - Abgeordneter Dr. Smidt zum Termin Ende November. -017-Kassette 65_07 - Abgeordneter Scholz zur Erarbeitung der Marktsatzung und Hinweis des Oberbürgermeisters sowie Beendigung des Tagesordnungspunktes. -017-Kassette 65_07 - Dezernent für Wirtschaftsförderung Dr. Nedeleff zur Vorlage 56/6/90 "Beteiligung der Stadt Dresden an der Technologiezentrum GmbH". -017-Kassette 65_09 - Stellungnahme und Änderungsantrag des Abgeordneten der DU Dr. Schwarz. -017-Kassette 65_10 - Stellungnahme des Abgeordneten der Alternativen Fraktion Dunsch zum Beschlussvorschlag und Antwort des Dezernaten Dr. Nedeleff. -017-Kassette 65_11 - Stellungnahme des Abgeordneten des Aktionsbündnisses PDS Weckesser und des Abgeordneten der Freien Wählervereinigung Scholz sowie Anfrage des Abgeordneten der DU Weber zu Anteilen der Stadt am Technologiezentrum Dortmund und Antwort des Dezernenten Dr. Nedeleff. -017-Kassette 65_12 - Stellungnahme des Abgeordneten der Fraktion Die Liberalen Vinselberg sowie Abstimmung des Ergänzungsantrag der DU und Abstimmung des Gesamtbeschlusses, Geschäftsordnungsantrag durch den Abgeordneten Floßmann zum Verweis an die Ausschüsse sowie Abstimmung. -017-Kassette 65_13 - Abgeordneter Tempel zum Bau des World-Trade-Center sowie Abstimmung des Geschäftsordnungsantrag zum Verweis an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Beendigung des Tagesordnungspunktes. -017-Kassette 65_14 - Begründung des Oberbürgermeisters Dr. Wagner zum Beschlussvorschlag 58/6/90 "Beitritt der Stadt Dresden zum WHO-Projekt: Gesunde Städte" und Anfrage der Abgeordneten Gäbler zur Finanzierung des Beitritts sowie Antwort durch die Abgeordneten Dr. Sawatzki. - 017-Kassette 65_15 - Stellungnahme des Abgeordneten des Aktionsbündnisses PDS Karich und Wortmeldung des Abgeordneten Vinselberg sowie Abstimmung des Vorschlags. -017-Kassette 65_16 - Dezernent Pfeiffer zur Vorlage 64/6/90 "Zwischenfinanzierung der Rekonstruktion des Hauses E" und Stellungnahme und Ergänzungsantrag des Abgeordneten des Aktionsbündnisses PDS Prof. Fiedler. -017-Kassette 65_17 - Stellungnahme des Abgeordneter der DU Dr. Böger zur Finanzierung des Umbaus und Antwort des Dezernenten Dr. Pfeiffer sowie Wortmeldung und Frage zum Ausschreibungsverfahren. -017-Kassette 65_18 - Frage des Abgeordneter Zacher zur Überprüfung des Verfahrens und der Finanzierung durch den unabhängigen Rechnungshof sowie Antwort des Abgeordneten Keller und Abstimmung des Änderungsantrag und des Beschlussvorschlags. -017-Kassette 65_19 - Einleitung des nächsten Tagesordnungspunktes zur Beendigung der Arbeitsverhältnisse ehemaliger Mitarbeiter des MfS in der Stadtverwaltung Dresden und Begründung durch die Antragstellerin aus dem Untersuchungsausschuss Christa Müller sowie Hinweis des Oberbürgermeisters zu Situation im Rechtsamt und Bitte des Abgeordneten Lippmann zur Anonymisierung der ehemaligen Mitarbeiter des MfS. -017-Kassette 65_20 - Abgeordneter Leidel zur Aussage des Oberbürgermeisters und Stellungnahme und Ergänzungsantragt des Abgeordneten des Aktionsbündnisses der PDS Kulbe und Wortmeldungen zum Antrag des Aktionsbündnis PDS durch die Abgeordneten Teichmann und Dr. Smidt. -017-Kassette 65_21 - Abgeordneter Kulbe zu Formulierung zur Eingrenzung des zu überprüfenden Personenkreises und Stellungnahme des Abgeordneten Lippmann. -017-Kassette 65_22 - Bitte des Abgeordneten Leidel zur Abstimmung des Antrags und Wortmeldungen der Abgeordneten Weckesser und Henke zum Personenkreis sowie Abstimmung des Änderungsantrags und des Gesamtantrags sowie Vorsteherin Dr. Liebelt zum Ablauf der Versammlung. -017-Kassette 66_01 - Abstimmung des Ablaufs und Eintritt in die Pause. -017-Kassette 66_02 - Einleitung des nächsten Tagesordnungspunktes zur Vorlage 59/6/90 Pilotprojekt Wohnungseigentum. -017-Kassette 66_03 - Geschäftsordnungsantrag des Abgeordneten Karich zum Verweis der Vorlage an den Ausschuss. - 017-Kassette 66_04 - Wortmeldung des Abgeordneten der Alternativen Fraktion Hofmann zur Erarbeitung einer Konzeption und zum Verweis an die Ausschüsse und Abstimmung. -017-Kassette 66_05 - Antrag der DU zum Ausschluss der Öffentlichkeit bei der Bearbeitung des Beschlusses 37/4/90 zur Veräußerung von Grundstücken und Gegenstimme sowie Abgeordneter Floßmann zu Morddrohungen gegen Mitglieder des Vermögensausschusses und Abstimmung des Antrags. -017-Kassette 66_06 - Geschäftsordnungsantrag des Abgeordneten Floßmann zur Begründung des Antrags und über eine geheime Abstimmung sowie Abstimmung der Anträge. -017-Kassette 66_07 - Antrag zur Verkürzung der Lesung und Abstimmung der Anhörung der Begründung des Antrags. -017-Kassette 66_08 - Abgeordneter Floßmann zur Begründung der Vorlage Pilotprojekt Wohnungseigentum. -017-Kassette 66_09 - Dezernent Medger zu Zielen von Grundstücksverkäufen und andere Verkäufen durch die Stadtverwaltung und Stellungnahme des Abgeordneten Henke. -017-Kassette 66_10 - Stellungnahme und Änderungsantrag des Abgeordneten Dr Smidt. -017-Kassette 66_11 - Wortmeldung des Abgeordenten der Freien Wählervereinigung Dr. Treppe. -017-Kassette 66_12 - Frage des Dezernenten Dr. Nedeleff zur juristischen Prüfung und zur Absicherung von Wohnraums sowie Antworten des Abgeordneten Floßmann. -017-Kassette 66_13 - Wortmeldungen des Abgeordneter Dr. Schwarz zu abweichenden Vertragsfestlegungen durch den Vermögensausschuss und Standpunkte des Abgeordneten der FDP Eube und des Abgeordneten der Alternativen Fraktion Dunsch sowie Rücknahme des Antrags der SPD durch den Abgeordneten Weckesser. -017-Kassette 66_14 - Ergänzungen des Abgeordneten Henke zu Grundstücksverteilungen. -017-Kassette 67_01 - Wortmeldungen u.a. des Abgeordneten der Freien Wählervereinigung Treppe zu Grundstücksgrößen. -017-Kassette 67_02 - Formulierung des Änderungsantrags des Abgeordneten Dr. Smidt und Diskussion des Änderungsantrags sowie Dezernent Dr. Ihme zur Nichtteilnahme an der Abstimmung aufgrund von Befangenheit. -017-Kassette 67_03 - Erklärung der Abstimmung und Ausgabe der Stimmzettel sowie Erläuterung des weiteren Ablaufs der Versammlung und Abstimmung der Änderungsanträge. -017-Kassette 67_04 - Abgeordneter der SPD Olschweski zur Veröffentlichung der Abstimmung sowie Einleitung des nächsten Tagesordnungspunktes zur Vorlage 69/6/90 über Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sekundärrohstofferfassung bis zum Funktionieren des zukünftigen städtischen Entsorgungskonzeptes. -017-Kassette 67_05 - Begründung des Abgeordneten der Alternativen Fraktion Prof. Teichmann des Beschlussvorschlages. -017-Kassette 67_06 - Diskussion zur unterschiedlichen Fassungen des Antrags und Wortmeldung des Abgeordneten Henschel zur Finanzierung von Transportmitteln und Antwort des Abgeordneten Teichmann. -017-Kassette 67_07 - Frage des Abgeordneten Eube zu Sero-Annahmestellen und Antwort des Abgeordneten Prof. Teichmann. -017-Kassette 67_08 - Stellungnahme und Ergänzungsantrag des Abgeordneten des Aktionsbündnisses PDS Prof. Fiedler. - 017-Kassette 67_09 - Wortmeldung des Abgeordneten Henschel zur Aufgabentrennung des Amts für Stadtreinigung und der Sero-Handel-GmbH und Antwort des Abgeordneten Prof. Fiedler. -017-Kassette 67_10 - Abgeordneter Henschel zu Zwischenlagerplätzen und Vorschlag des Prof. Fiedler zur Nachtragsformulierungen. -017-Kassette 67_11 - Frage des Abgeordneten Hengst zu Finanzierung der Zwischenlagerplätze und der Transporte. -017-Kassette 67_12 - Antwort des Abgeordneten Prof. Teichmann. -017-Kassette 67_13 - Frage des Oberbürgermeister Dr. Wagner zur Verfahrensweise der Prüfung und Organisation der Leihgaben von Transport- und Verladebeständen aus den Beständen städtischer Betriebe durch das Amt für Stadtreinigung und Antwort des Abgeordneten Prof. Teichmann sowie Geschäftsordnungsantrag des Abgeordneten Dr. Schwarz zum Verweis an den Ausschuss. -017-Kassette 67_14 - Gegenmeinung des Abgeordneten Prof. Teichmann und Abstimmung des Verweises des Antrags an den Ausschuss. -017-Kassette 67_15 - Ergebnis der Abstimmung und Abstimmung zur nächsten Stadtverordnetenversammlung in 14 Tagen sowie Abschluss der Versammlung.
Creation date(s):9/6/1990

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