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| Ref. code: | 7.1.3-7 |
| Ref. code AP: | 7 |
| Title: | 4. Tagung der Stadtverordnetenversammlung mit der Gruppe der 20 |
| Enthält-Vorsatz: | Enthält: |
| Contains: | 007−Kassette 11_01 − Begrüßung und Eröffnung der Stadtverordnetenversammung durch den Oberbürgermeister Wolfgang Berghofer. −007−Kassette 11_02 − Tagungsleiter Fritz Rick zur Bestätigung der Tagungsordnung und Oberbürgermeister Berghofer zu den aktuellen Aufgaben der weiteren Stadtentwicklung. −007−Kassette 11_03 − Fortsetzung des Referats des Oberbürgermeisters Berghofer. −007−Kassette 11_04 − Wahl der Redaktionskommission. −007−Kassette 11_05 − Bezirkstaatsanwalt Wolfgang Lindner zum Rechenschaftsbericht über die eingeleiteten Maßnahmen der Umsetzung der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vom 26. Oktober 1989. −007−Kassette 12_01 − Fortsetzung des Rechenschaftsberichts. −007−Kassette 12_02− Fragen zum Rechenschaftsbericht durch die Abgeordneten Jakubasch und Glück der National−Demokratischen−Partei Deutschlands (NDPD) sowie Beantwortung durch den Bezirkstaatsanwalt. −007−Kassette 12_03 − Fragen durch die Abgeordnete Köllenberger der Liberal−Demokratischen Partei Deutschlands (LDPD) zu Aussagen über Drohungen von Passanten auf der Prager Straße durch Mitarbeiter der Staatssicherheit mit Teleskopgummiknüppeln und Antwort des Bezirksstaatsanwalts. −007−Kassette 12_04 − Wortmeldung durch Christian Thiele der NDPD zur Prämienauszahlungen an die Nationale Volksarmee (NVA) für den Einsatz am 3. und 4. Oktober 1989. −007−Kassette 12_05 − Antwort des Bezirksstaatsanwalts. −007−Kassette 12_06 − Anfrage des Mitglieds der ständigen Kommission "Kultur" Busch zur Vernichtung von Unterlagen von nachweislich festgestellten unschuldigen Bürgern und Antwort des Bezirksstaatsanwalts. −007−Kassette 12_07 − Abgeordneter und Leiter des Volkspolizeikreisamts (VPKA) Oberst Dr. Prietz zur Arbeit der Volkspolizei und anderen Sicherheitsorganen. −007−Kassette 12_08 − Frage des Mitglieds der ständigen Kommission Arbeit und Berufsbildung Dr. Hecht über die Rechenschaftspflicht der Polizei gegenüber den örtlichen Volksvertretungen und zur Gründung einer Polizeigewerkschaft. −007−Kassette 12_09 − Frage des Tagungsleiters Rick zur Unterstützung der zu wählenden Untersuchungskommission und Beantwortung der Fragen durch den Oberst Dr. Prietz. −007−Kassette 12_10 − Fortsetzung der Antwort des Oberst Dr. Prietz . −007−Kassette 12_11 − Oberbürgermeister Berghofer zur Aufgabe der Polizei. − 007−Kassette 12_12 − Aktivleiter Brandschutz der ständigen Kommission "Inneres" Frieder Hoffmann zu Problemen der örtlichen freiwilligen Feuerwehren der Stadt Dresden. −007−Kassette 12_13 − Appell des Aktivleiter Hoffmann zur Würdigung der Arbeit der Feuerwehr durch die Stadtverordnetenversammlung. −007−Kassette 12_14 − Aufruf durch den Abgeordneten des Freiwilligen Deutschen Gewerkschaftsbundes Warneke zur Rechenschaftslegung durch ein Mitglied des Ministerium für Staatssicherheit und Prüfung des Ministeriums durch die Untersuchungskommission sowie Tagungsleiter Rick zur Anfrage und dem nächsten Tagesordnungspunkt. −007−Kassette 12_15 − Mitglied des Rates für Finanzen und Preise Christel Rademacher zu Vorschläge und Veränderungen in der Finanzwirtschaft. −007−Kassette 12_16 − Stellvertreter des Oberbürgermeisters für Handel und Versorgung Horst Bärsch zur Situation und Veränderungen in der Lebensmittelversorgung sowie −herstellung. −007−Kassette 13_01 − Fortsetzung des Beitrags von Horst Bärsch. −007−Kassette 13_02 − Anfrage von Dr. Hecht zur Eingliederung von Arbeitslosen im Bereich Handel und Bericht des Stadtrats für Wohnungspolitik Siegfried Herwagen zur Wohnsituation sowie Wohnungspolitik. −007−Kassette 13_03 − Frage des Abgeordneten Schulze der ständigen Kommission Bauwesen zur Wohnungsversorgung von Ärzten. −007−Kassette 13_04 − Stadtrat Herwagen zur Verbesserung der Wohnungssituation für medizinisches Personal. −007−Kassette 13_05 − Stadtverordnete Leupold zur Mobilität der VEB Gebäudewirtschaft. −007−Kassette 13_06 − Oberbürgermeister Berghofer zum Bauwesen. −007−Kassette 13_07 − Abgeordnete Keßler zur aktuellen Wohnungsbelegung und der Regelung auf das Recht des Wiedereinzugs in Wohnung durch Übersiedler, Anmerkung des Abgeordneten der LDPD Sölsch und Antwort des Stadtrats Herwagen. −007−Kassette 13_08 − Abgeordnete Schelz zum Problem der Mietschuldner. − 007−Kassette 13_09 − Vorschlag des Stadtrats Herwagen zur Beantwortung der Frage durch den Direktor der Gebäudewirtschaft. −007−Kassette 13_10 − Abgeordnete Müller der ständigen Kommission "Kultur" zur Unterbringung von Schauspielern des Staatsschauspiels. −007−Kassette 13_11 − Antwort des Stadtrats Herwagen und des Tagungsleiters Rick zur Lösung des Problems. −007−Kassette 13_12 − Auftrag des Oberbürgermeisters Berghofer am das Stadtbezirkbürgermeister von Dresden−Mitte zur Realisierung der Wohnungen für Schauspieler. −007−Kassette 13_13 − Vorschlag des Abgeordneten der ständigen Kommission "Bauwesen" Rau zur Nutzung eines leer stehenden Einfamilienreihenhauses am Wilden Mann. −007−Kassette 13_14 − Vorschlag des Abgeordneten der Kommission "Bauwesen" Otmar Schulze zum Aufruf an die Bevölkerung leerstehenden Wohnraum zu erfassen. −007−Kassette 13_15 − Stadtrat Herwagen zur Durchführung des Vorschlags und Tagungsleiter Rick zum weiteren Tagesablauf. −007−Kassette 13_16 − Fortsetzung der Ankündigungen des Tagungsleiter zum weiteren Ablauf und Stadtrat für Umweltschutz, Wasserwirtschaft und allgemeine Landwirtschaft Steffen Marusek zum Umweltschutz. −007−Kassette 13_17 − Bitte des Abgeordneten der ständigen Kommission "Umweltschutz" Schindler um Begründung zur Bildung eines Umweltschutzfonds und Abgeordneter der ständigen Kommission "Inneres" Mathias Schuster zum geplanten Minoltanklager "Heller". −007−Kassette 13_18 − Anfrage der Abgeordneten der ständigen Kommission Silvia Dietrich zur Arbeit in der Kläranlage Übigau/Kaditz und Reinigung der Gewässer 1990 sowie Antwort des Stadtrats Herwagen und des Kreisarztes Dr. Siegfried Kotsch zur Lage im Gesundheits− und Sozialwesen. −007−Kassette 14_01 − Fortsetzung des Berichts des Kreisarztes und Bern Taubenheim zur Mitarbeit in der zeitweiligen Arbeitsgruppe "Gesundheitswesen" sowie Tagungsleiter Rick zur Mietschuldenanfrage und zum Interesse an der Direktübertragung der Stadtverordnentenversammlung im Rundfunk. −007−Kassette 14_02 − Stadtschulrat und Abgeordneter Werner Guder zur Situation im Bildungswesen. −007−Kassette 14_03 − Anfrage des Stadtvorstands Demokratischen Frauenbund Deutschland Frau Gruse zur Arbeit des Elternbeirates und zum Arbeitseinsatz von Schülern der 129. Polytechnischen Oberschule. −007−Kassette 14_04 − Anfrage zur Gestaltung der Jugendweihe. −007−Kassette 14_05 − Anfragen zur landesweiten Staffelung der Sommerferien und zum Sonderschulwesen. −007−Kassette 14_06 − Anfrage der Abgeordneten der Freien Deutschen Jugend (FDJ) Kerstin Sauer zum Zustand der Turnhalle der 82. Oberschule in Dresden−Klotzsche und Antworten des Stadtrates Guder. −007−Kassette 14_07 − Anfrage des Abgeordneten der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) Metz zum Zusammenwirken von FDJ und Schulen. −007−Kassette 14_08 − Ankündigung des Stadtbaudirektors Dr. Jürgen Mar durch den Tagungsleiter. −007−Kassette 14_09 − Stadtbaudirektor Dr. Jürgen Mar zur Situation im Wohnungsbau und zur Stadtentwicklung. −007−Kassette 14_10 − Ankündigung und Abstimmung der Redenbeiträge der Vertreter der Gruppe der 20 durch den Tagungsleiter. −007−Kassette 14_11 − Mitglied der Gruppe der 20 Steffen Heitmann zur Untersuchungskommission und dem Beitrag des Bezirksstaatsanwaltes. −007−Kassette 15_01 − Fortsetzung des Beitrags von Steffen Heitmann. −007−Kassette 15_02 − Mitglied der Gruppe der 20 Herbert Wagner zu den Ausführungen des Oberbürgmeisters Berghofer und zur Organisaion der Arbeitsgruppen. −007−Kassette 15_03 − Oberbürgermeister Berghofer zu den Ausführungen Wagners und Frage zur Stellungnahme durch Abgeordnete an den Kundgebungen. −007−Kassette 15_04 − Antwort von Herbert Wagner. −007−Kassette 15_05 − Vertreter der Sektion Umweltschutz der Gruppe der 20 Klaus Garber zu Stellung des Umweltschutzes in der Poltik. −007−Kassette 15_06 − Abschlussrede des Tagungsleiters zur 4. Stadtverordnetenversammlung von 22.11.1989 und Fortsetzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.11.1989. −007−Kassette 15_07 − Leiter des VEB Gebäudewirtschaft Hähnel zu Mietrückständen und Anfrage der Abgeordneten Leupold zur Wohnungspolitik. −007−Kassette 15_08 − Abgeordneter der ständigen Kommission Thieme zum Umgang mit Mietschuldnern. −007−Kassette 15_09 − Abgeordnete der ständigen Kommission "Finanzen und Preise" Röber zum Mahnverfahren bei Mietschuldnern und Aufforderung des Mandatsträger der NDPD Böhm zur Klärung von Probleme im eigenen Verantwortungsbereich. −007−Kassette 15_10 − Oberbürgermeister Berghofers Standpunkt zur Zusammenarbeit mit dem VEB Gebäudewirtschaft. −007−Kassette 15_11 − Abgeordnete der Ständigen Kommission Basinsky zum Umgang mit Mitschuldnern und Einsatz der Hausmeister. −007−Kassette 15_12 − Antwort des Leiters des VEB Gebäudewirtschaft Hähnel und Abgeordnete der ständige Kommission "Wohnungspolitik und Wohnungswirtschaft" Leupold zur Kontroverse zwischen Oberbürgermeister und Leiter des VEB Gebäudewirtschaft. −007−Kassette 15_13 − Abgeordnete der ständigen Kommission "Inneres" Schäls zur rechtlichen Regelung von Mietverhältnisse. −007−Kassette 15_14 − Informationen des Tagungsleiter zur Beschlussfähigkeit, der Redaktionskommission und Vorlesung des Schreibens des ärztlichen Direktors Dr. Schmidt zur Anfrage von Bern Taubenheim. −007−Kassette 15_15 − Leiter der zeitweiligen Arbeitsgruppe "Gesellschaftsstrategie des Sozialimus und Wirtschaftsentwicklung" Prof. Dr. Klaus Garisch zur Gesellschaftssituation und Ergebnissen der Arbeitsgruppe. −007−Kassette 15_16 − Abgeordneter Dr. Peter Rühling der Arbeitsgruppe "Entwicklung des sozialistischen Recht" zu Gesetzesreformen. −007−Kassette 16_01 − Fortsetzung des Berichts von Dr. Peter Rühling. −007−Kassette 16_02 − Abgeordneter Dr. Rolf−Dieter Stark zur Arbeit der "Arbeitsgruppe Bildung und Erziehung". −007−Kassette 16_03 − Abgeordneter und Leiter der zeitweiligen Arbeitsgruppe "Gesundheit und soziale Führsorge" Dr. Hans−Jürgen Thiele zur Arbeit der Arbeitsgruppe und Situation in der Stadt Dresden. −007−Kassette 16_04 − Abgeordneter und Leiter der Arbeitsgruppe "Kommunikation und Information" Peter Zacher zu Aufgaben der Arbeitsgruppe. −007−Kassette 16_05 − Abgeordneter Peter Prau zur Arbeit der Arbeitsgruppe "Selbstverwirklichung der Jugend" zur Jugendpolitik. −007−Kassette 17_01 − Fortsetzung des Beitrags des Abgeordneten Prau. −007−Kassette 17_02 − Abgeordneter und Leiter der zeitweiligen Arbeitsgruppe "Komplexe ökonomische und soziale Entwicklung der Stadt Dresden bis zum Jahre 2006" Prof. Dr. Helmut Trauzettel zur Stadtentwicklung. −007−Kassette 17_03 − Tagungsleiter Rick zur Veröffentlichung des Beschlusses der Amnestie und Aufstellung der unentschuldigten Abgeordneten. −007−Kassette 17_04 − Leiter der Arbeitsgruppe "Bauen und Wohnen" Dr. Reinhard Scholz zur Vorschlägen zu Strukturveränderungen im Bauwesen, Wohnungspolitik und Wohnungswirtschaft. −007−Kassette 17_05 − Vertreter des Bergbaubetriebs "Willi Agatz" Peter Kahl zu aktuellen Fragen über die soziale Sicherheit der Bergleute. −007−Kassette 17_06 − Antwort des Oberbürgermeisters Berghofer. −007−Kassette 17_07 − Dr. Tausch−Marton zur Arbeit und Ergebnissen der Arbeitsgruppe "Umweltschutz" und Abgeordneter Dr. Gottfried Röhringer der Arbeitsgruppe "Warenangebot, Handel und Dienstleistungen" zu Ergebnissen und Vorschläge der Arbeitsgruppe. −007−Kassette 18_01 − Fortsetzung des Abgeordneten Dr. Röhringer. −007−Kassette 18_02 − Bericht der Arbeitsgruppe "Bürgerverantwortung, Bürgermitbestimmung, Bürgervertretung" von Herrn Dr. Karthaus. −007−Kassette 18_03 − Tagungsleiter Rick zum Fehlen des Beitrags der Arbeitsgruppe "Gesundheit" durch Herrn Prof. Schubert und Abgeordneter Manfred Schubert zu Ergebnisse der Arbeitsgruppe Kunst und Kultur. −007−Kassette 18_04 − Diskussionsbeitrag von Ehrenbürger und Volkskammerabgeordneter Prof. von Ardenne zu Industrie und Wirtschaft. −007−Kassette 19_01 − Fortsetzung des Diskussionsbeitrag Prof. von Ardenne. −007−Kassette 19_02 − Abgeordneter Dr. Rolf Haase Vorsitzender der ständigen Kommission "Verkehr" zur Verkehrsentwicklung, Transport und Nachrichtenwesen. −007−Kassette 19_03 − Tagungsleiter Rick zur Ablauf der Anfragen und Vorschlag des Abgeordneten Unger des FDGB zur Verbesserung der KFZ−Instandsetzungen. −007−Kassette 19_04 − Anfrage zum Zeitvolumen der Diskussionsbeiträge und Beantwortung durch Dr. Haase und den Tagungsleiter. −007−Kassette 19_05 − Abgeordneter Wolfgang Medon zur Sicht des FDGB zu den Lebensbedingungen in der Stadt und Oberbürgermeister Berghofer zur Lösung sowie Umgang mit den genannten Problemen. −007−Kassette 19_06 − Abgeordnete Renate Kruse zum Wirken des Demokratischen Frauenbunds Deutschland. −007−Kassette 19_07 − Abgeordneter Ingolf Roßberg zur Gründung und Aufgabe der LPDP. −007−Kassette 20_01 − Fortsetzung der Rede des Abgeordneten Roßberg. −007−Kassette 20_02 − Abgeordneter Dr. Horst Stossek zu Reform der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED). −007−Kassette 20_03 − Abgeordnete Dr. Mansfeld zur Aufgabe der CDU. −007−Kassette 20_04 − Abgeordneter der NPDP Wolfgang Herrmann zur aktuellen Situation und Aufgaben der Partei. −007−Kassette 20_05 − Wortmeldung zur Antragsstellung und Vorsitzender der Bezirksplankommission Dr. Andreas Mauksch zu Wirtschaftsreformen. −007−Kassette 20_06 − Wortmeldung des Abgeordneten der Kommission "Erholungswesen" Bernd Mikulin zur Situation im VEB Stadtdirektion Straßenwesen. −007−Kassette 20_07 − Anfragen und Vorschläge des Vorsitzenden der Kommission "Umweltschutz" Dr. Schindler zum Standortproblem des neuen Minoltanklagers, Stand der Rekonstruktionsmaßnahmen des Heizkraftwerks Mitte, zur Rauchgasentschwefelungsanlage der Heizkraftwerke Nossener Brücke und Mitte sowie zur Bildung eines Umweltschutzfonds. −007−Kassette 21_01 − Fortsetzung des Antrags des Abgeordneten Dr. Schindler. −007−Kassette 21_02 − Tagungsleiter Rick zur Bearbeitung der Anfragen und Vorschläge. −007−Kassette 21_03 − Vorschlag des Generaldirektors des Energiekombinats Kretschmar zur Beantwortung der Fragen bezüglich der Umweltbelastung durch das Energiekombinat. −007−Kassette 21_04 − Generaldirektor Kretschmar zur Situation des Energiekombinats und Beantwortung der Fragen des Abgeordneten Dr. Schindler. −007−Kassette 21_05 − Anfrage des Mitglieds der Gruppe der 20 Jörg Naumann zu fehlenden Kläranlagen, Umprofilierung des Reinstsiliziumwerks und Einstellungsverbote von Personal. −007−Kassette 21_06 − Stellungnahme des Direktor Peitz des VEB Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Dresden. −007−Kassette 21_07 − Aufforderung des Tagungsleiters Rick an den Direktor Peitz zu konkreten Aussagen bei der nächsten Stadtverordnetenversammlung und Aufforderung des Oberbürgermeisters Berghofer zur Modernisierung der Abwasseranlagen. −007−Kassette 21_08 − Stellungnahme des Direktor Peitz und Tagungsleiter Rick zu einer telefonischen Anfrage zur Verbesserung des Gesundheitswesens. −007−Kassette 21_09 − Wortmeldung des Prof. Trauzettel zu Fragen an den Stadtrat Guder zum Bildungswesen. −007−Kassette 21_10 − Tagungsleiter Rick zu Reaktionen der Sächsischen Zeitung und Bürgern bezüglich der Beiträge der Abgeordneten sowie Wortmeldung des Abgeordneten Müller der ständigen Kommission "Bildungswesen" zur Nutzung des Pionierpalasts. −007−Kassette 21_11 − Oberbürgermeister Berghofer zur Prioritätensetzung bei Entscheidungen und Vorschlägen. −007−Kassette 21_12 − Wortmeldung der Abgeordneten Keßler zur Dialogbereitschaft in der Stadtverordnetenversammlung und Vorschlag des Mandats an den Oberbürgermeister für den außerordentlichen Parteittag sowie Wortmeldung des Prof. Thiele zur Verfügbarkeit von Gästehäusern und Antwort des Abgeordneten Dr. Stossek. −007−Kassette 21_13 − Anfrage des Abgeordneten Tausch−Marton zum Standpunkt zu den Parteigruppen in Betrieben und Institutionen. −007−Kassette 21_14 − Beantwortung der Frage durch den Abgeordneten Dr. Stossek. −007−Kassette 21_15 − Fortsetzung der Antwort des Abgeordneten Dr. Stossek und Wortmeldung des Abgeordneten Warnike zur unabhängigen Untersuchungskommission sowie zum Besuch der Partnerstadt Hamburg durch eine Delegation. −007−Kassette 21_16 − Tagungsleiter Rick zur unabhängigen Untersuchungskommission und Abteilungsleiter "Internationale Beziehung" Dr. Müller zur Einladung durch den Senat der Stadt Hamburg. −007−Kassette 21_17 − Ergänzung des Oberbürgermeister Berghofer zur Delegation und Mitglied des Aktiv Preise der ständigen Kommission "Finanzen und Preise" Thieme zur Subventionspolitik. −007−Kassette 21_18 − Abgeordnete der LPDP Christine Schütz zur Informationsweitergabe an die Abgeordneten. −007−Kassette 21_19 − Oberbürgermeister Berghofer zur Informationsweitergabe. −007−Kassette 21_20 − Wortmeldung des Dr. Karthaus zu vorherigen Diskussionsbeiträgen. −007−Kassette 21_21 − Stellungnahme des Abgeordneten der Redaktionskommissionen Mättig. −007−Kassette 22_01 − Fortsetzung der Stellungnahme des Abgeordneten Mättig. −007−Kassette 22_02 − Wortmeldung des Abgeordneten Schäfrig zu den Zeitpunkten der Rathausgespräche und zur Informationsweitergaben an die Abgeordneten. −007−Kassette 22_03 − Oberbürgermeister Berghofer zur Bewältigung der Arbeit durch die Gruppe der 20 und anderer Abgeordneter. −007−Kassette 22_04 − Anfrage des Abgeordneten Thieme der Kommission "Arbeit und Berufsbildung" an die Stadträtin für Arbeit Schreiber zur Qualität und Arbeitsaufkommen bei der Bewältigung der Zuarbeiten sowie Antwort der Stadträtin. −007−Kassette 22_05 − Wortmeldung des Abgeordneten Dr. Adam zum Vorschlag des Lehrfaches Umweltschutz und zu vorherigen Beiträgen. −007−Kassette 22_06 − Tagungsleiter Rick zu Vorschlägen und Ideen durch öffentliche Dialoge. −007−Kassette 22_07 − Oberbürgermeister Berghofer zur sozialen Sicherung der Bergbautriebe. −007−Kassette 22_08 − Anfrage der Abgeordneten der LDPD Köllenberger zum Leistungssport. −007−Kassette 22_09 − Anfrage des Abgeordneten der Demokratischen Bauernpartei Deutschlands Gelfert zu Versorgung der Randgebiete und Versorgungsschwierigkeiten. −007−Kassette 22_10 − Oberbürgermeister Berghofer zum Vorwurf der Wahlmanipulation, Legitimation der gewählten Abgeordneten, Informationsproblemen, zur politischen Auswirkung in Europa und zu Gesprächen mit Wirtschaftsunternehmen und Banker. −007−Kassette 22_11 − Tagungsleiter Rick zu öffentlichen Reaktionen und Ankündigung des Berichts der Redaktionskommission. −007−Kassette 22_12 − Wortmeldung zu Sprechtagen mit Abgeordneten und Abstimmung durch den Vorsitzenden der Redaktionskommission Dr. Holger Hecht zu Bestätigung der Rede des Oberbügermeisters, Beiträge der Abgeordneten und Wortmeldung und Vorschlag zur Bildung einer Arbeitsgruppe zur Ausarbeitung einer neuen Geschäftsordnung. −007−Kassette 22_13 − Abstimmung des Vorschlags und Abstimmung zur Tagung der Stadtverordneten in Fraktionen und zu Vorschlägen der Umsetzung von Standpunkten der Gruppe der 20. −007−Kassette 22_14 − Diskussion zwischen Dr. Hecht und Oberbürgermeister Berghofer zum Begriff Entmilitarisierung und Abstimmung der Anträge der Gruppe der 20. −007−Kassette 22_15 − Abgeordneter Dr. Hecht zu Anträgen der Arbeitsgruppe Integration ausländischer Werktätiger und personellen Veränderungen in der Arbeitsgruppe sowie anschließende Abstimmung. −007−Kassette 22_16 − Stellungnahme des Oberbürgermeisters Berghofer zur Leitung der Untersuchungskommission durch Prof. Dr. Dr. Klaus Köhler der Medizinischen Akademie Dresden sowie zu weiteren Personalentscheidungen. −007−Kassette 22_17 − Steffen Heitmann zur Mitarbeit des Rechtsanwalts Schnurr und Katharine Lange in der Untersuchungskommission. −007−Kassette 22_18 − Diskussion zur Mitarbeit des Rechtsanwalts Schnurr. −007−Kassette 22_19 − Anfrage des Abgeordneten Sauer zur Teilnahme des Rechtsanwalts und Stellungnahme durch Steffen Heitmann. −007−Kassette 22_20 − Wortmeldung der Abgeordneten Kruse zu Vertretungen durch Nichtdresdner in der Untersuchungskommission. −007−Kassette 22_21 − Wortmeldung des Abgeordneten Riesenberg zur Mitarbeit des Rechtsanwalts Schnurr in der unabhängigen Untersuchungskommission. −007−Kassette 23_01 − Fortsetzung des Beitrags des Abgeordneten Riesenberg. −007−Kassette 23_02 − Standpunkt des Abgeordneten Buller zur Mitarbeit des Rechtsanwalts Schnurr in der Untersuchungskommission. −007−Kassette 23_03 − Unbekannter Redner der Redaktionskommission über die Abstimmung zur Mitarbeit des Rechtsanwalts. −007−Kassette 23_04 − Abgeordneter Dr. Mansfeld der ständigen Kommission "Erholungswesen−Stadtgrün" zum Personalvorschlag der Teilnahme der Untersuchungskommission durch die Abgeordnete Angela Mittag. −007−Kassette 23_05 − Standpunkt des Oberbürgermeister Berghofer zu Personalentscheidungen in der Untersuchungskommission und Abgeordneter Warnicke zur Kandidatur von Hans Sagel in der Untersuchungskommission. −007−Kassette 23_06 − Stellungnahme des Bezirkstagsabgeordneten Hans Sagel. −007−Kassette 23_07 − Vorschläge zur Abstimmung des Wahlverfahrens der Mitglieder der Untersuchungskommission. −007−Kassette 23_08 − Vorschlag des Oberbürgermeisters Berghofer zum Abstimmungsverfahren und Abstimmung zum Wahlverfahren sowie Mitglieder der Untersuchungskommission und Vorschlag der Arbeitsgruppe "Recht der DDR" zum Auftrag der Unterschungskommission. −007−Kassette 23_09 − Anfrage der Abgeordneten der NDPD Busch zu den Rechten der Verletzten der Schutz− und Sicherheitsorgane. −007−Kassette 23_10 − Wortmeldung zum prüfenden Zeitabschnitt durch die Untersuchungskommission. −007−Kassette 23_11 − Mitglied der Gruppe der 20 Steffen Heitmann zum Zeitraum der zu untersuchenden Ereignisse. −007−Kassette 23_12 − Wortmeldung und Diskussionen u.a. des Abgeordneten Tausch−Marton zu Formulierung des Arbeitsauftrags der Untersuchungskommission. −007−Kassette 23_13 − Stellvertreter des Oberbürgermeisters Jörke, Oberbürgermeister Berghofer und Tagungsleiter Rick zu weiteren Formulierungsvorschlägen. −007−Kassette 23_14 − Wortmeldung des Bezirkstagsabgeordneten Sigmar Kohbein zum Inhalt des Zwischenberichts der Untersuchungskommission. −007−Kassette 23_15 − Abstimmung zum Inhalt des Arbeitsauftrags, Vorschlag des Oberbürgermeisters Berghofer zum Zeitpunkt des Zwischen− oder Abschlussberichts und Vorschlag der Redaktionskommission zur Erweiterung der Arbeitsgruppe "Erholung und Tourismus". −007−Kassette 23_16 − Abstimmung der Erweiterung der Arbeitsgruppe "Erholung und Tourismus" und zum Vorschlag zur Problematik der Rehabilitation und soziale Fürsorge sowie zu Formulierung des Beschlussentwurfs über Sicherung der Einbeziehung der Mitglieder aller basisdemokratischen Gruppen. −007−Kassette 23_17 − Wortmeldung des Abgeordneten Schäfrig zur Anzahl der Mitglieder in den Arbeitsgruppen, Vorschlag zur Lesbarkeit der Dokumente, Abstimmung über den Beschlussvorschlag zur Festlegung der Modalitäten über die Mitarbeit durch der zu bildende Arbeitsgruppe "Geschäftsordnung" und Vorschlag des Oberbürgermeisters zur Nutzung des Beitrags von Peter Kahle als Arbeitsgrundlage für den Betrieb "Willy Agatz". −007−Kassette 23_18 − Abstimmung zum Vorschlag des Oberbürgermeisters und zum weiteren Vorgehen der Abstimmungen von Vorschlägen. −007−Kassette 23_19 − Wortmeldung zur Abstimmungsverfahren der Vorschläge. −007−Kassette 23_20 − Bitte um Abstimmung des Antrags der Arbeitsgruppe "Recht der DDR". −007−Kassette 23_21 − Diskussionen zur Verfahrensweise der Abstimmungen der Vorschläge. −007−Kassette 23_22 − Vorschlag und Abstimmung zur Beschlussfassung und Information am 1. Dezember 1989, Vervielfältigung der Anträge und Abstimmung über 5. Tagung der Stadtverordnetenversammlung am 25. Januar 1990. −007−Kassette 23_23 −Wortmeldung zur Zeitplanung und Abschluss der Stadtverordnetenversammlung. |
| Creation date(s): | 11/22/1989 - 11/23/1989 |
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Conditions of access and use |
| Verweis: | 4.2.1 |
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