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Ref. code: | 7.1.3-13 |
Ref. code AP: | 13 |
Title: | 1. Tagung der neuen Stadtverordnetenversammlung nach den Wahlen vom 06.05.1990 |
Enthält-Vorsatz: | Enthält: |
Contains: | 013-Kassette 44_01 - Eröffnung der Stadtverordnetenversammlung . -013-Kassette 44_02 - Begrüßung durch den Alterspräsidenten Horst Schneider, Festlegung der vorläufigen Schriftführer und Feststellung der Beschlussfähigkeit. -013-Kassette 44_03 - Bericht des Vorsitzenden der Wahlkommission Dr. Reinfried der Wahlkommission zur Kommunalwahl vom 6.5.1990. -013-Kassette 44_04 - Abstimmung der Kenntnisnahme des Berichts und Aufstellung der Kandidaten zur Wahl des Prüfungsausschusses. -013-Kassette 44_05 - Anfrage des Abgeordneten Matthes an den Vorsitzenden der Wahlkommission zur Aufgabe der Prüfungskommission, Antwort des Prof. Dr. Schneider und Wahl des Prüfungsausschusses sowie Abstimmung der Änderung der Geschäftsordnung, Aufstellung der Kandidaten für die Wahl des Vorstehers, der Stellvertreter sowie Schriftführer der Stadtverordnetenversammlung. -013-Kassette 44_06 - Anfragen zum Verbleib des ehemaligen Oberbürgermeisters Wolfgang Berghofer und Antwort durch den Abgeordneten Jörke sowie Vorschlag der Kandidaten des Abgeordneten Rentsch des vorläufigen Prüfungsausschusses für die Wahlhandlung der Stadtverordnetenversammlung. -013-Kassette 44_07 - Vorstellung der vorgeschlagenen Vorsteherin des Stadtverordnetenvorstandes Evelyn Müller der Demokratischen Union (DU) und Anfrage zur Legitimität von drei Stellvertretern des Stadtverordnetenvorstandes. -013-Kassette 44_08 - Antwort eines Mitglieds des Prüfungsausschusses und Vorbereitung der geheimen Abstimmung zur Wahl des Stadtverordnetenvorstandes. -013-Kassette 45_01 - Prof. Dr. Schneider zur Bekanntgabe der Wahlergebnisse. -013-Kassette 45_02 - Abgeordneter des Bunds Freier Demokraten zu Stimmenthaltungen, Antwort des Prüfungsausschusses und Verpflichtung der Vorsteherin der Stadtverordnetenversammlung Evelyn Müller. -013-Kassette 45_03 - Dank an die Abgeordneten durch die Vorsteherin Müller und Aufstellung der Kandidaten für die Wahl der Stellvertreter sowie der Schriftführer des Stadtverordnetenvorstands. -013-Kassette 45_04 - Vorstellung des Kandidaten Dr. Ullrich Jacobi von der Partei der Liberalen zur Wahl als Stellvertreter. -013-Kassette 45_05 - Vorstellung der Kandidatin Dr. Renate Liebelt der SPD zur Wahl als Stellvertreter. -013-Kassette 45_06 - Vorstellung des Kandidaten Dr. Jürgen Schröder zur Wahl als Stellvertreter. -013-Kassette 45_07 - Vorstellung des Kandidaten Dr. Steffen Müller von der Freien Wählervereinigung zur Wahl als Schriftführer. -013-Kassette 45_08 - Vorstellung des Kandidaten Hermann Henke der DSU zur Wahl als Schriftführer. -013-Kassette 45_09 - Anfrage des Abgeordneten der DU Wagner zu Ausführung der Stimmzettel und Antwort der Vorsteherin Müller. -013-Kassette 45_10 - Anfrage des Abgeordneten der Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) Schmidt zur Modalität der Wahl und Abgeordneter Rick zu Änderungen der Geschäftsordnung sowie Vorschlag der Abstimmung zu drei Stellvertretern. -013-Kassette 45_11 - Standpunkte u.a. des Abgeordneten des Aktionsbündnis PDS Kulbe und des Abgeordneten der PDS Klaus zur Wahl. -013-Kassette 45_12 - Abgeordneter des Aktionsbündnisses der PDS Weckesser zur Abstimmung der Fraktionssitzung der Wahl für drei Stellvertreter, Hinweis des Abgeordneten der Freien Wählergemeinschaft Scholz zur Geschäftsordnung, Abgeordneter des Bündnis 90/Grüne Zacher zur Umnominierung der Kandidaten und Standpunkt des Abgeordneten des Aktionsbündnis PDS Weckesser. -013-Kassette 45_13 - Vorsteherin Müller zum Wahlvorgang und Bekanntgabe der Ergebnisse der Wahl der Stellvertreter. -013-Kassette 45_14 - Anfrage des Abgeordneten der Grünen Partei Czerney zum Wahlvorgang der Schriftführer und Bereitstellung der Tagungsunterlagen sowie Vorsteherin Müller zur Wahl und den Wahlergebnissen der Schriftführer sowie zum Wahlvorgang der Wahl des Oberbürgermeisters, des ersten Bürgermeisters und des zweiten Bürgermeisters sowie Vorstellung der Kandidaten. -013-Kassette 45_15 - Vorstellung des Kandidaten Dr. Herbert Wagner für das Amt des Oberbürgermeisters und Anfrage des Abgeordneten Dr. Fiedler an Dr. Wagner zur Fähigkeit der Ausübung des Amtes des Oberbürgermeisters sowie Antwort von Dr. Herbert Wagner. -013-Kassette 45_16 -Vorstellung der Kandidaten Dr. Roland Nedeleff für das Amt des ersten Bürgermeisters und Reinhard Keller für das Amt des zweiten Bürgermeisters sowie Wahl der Kandidaten. -013-Kassette 45_17 - Vorsteherin Müller zum Ergebnis der Wahl des Oberbürgermeisers, ersten Bürgermeisters und zweiten Bürgermeisters. -013-Kassette 45_18 - Dankesrede des gewählten Oberbürgermeisters Dr. Herbert Wagner. -013-Kassette 46_01 - Fortsetzung der Rede des Oberbürgermeisters Dr. Wagner. -013-Kassette 46_02 - Vorsteherin Müller zum weiteren Ablauf der Stadtverordnetenversammlung. -013-Kassette 46_03 - Abgeordneter Grimm zur Arbeit der Arbeitsgruppe "Verwaltungsreform" zum Entwurf der Geschäftsordnung und zum Beschlussvorschlag zur Grundrichtung der Verwaltungsreform. -013-Kassette 46_04 - Ausführungen der Vorsteherin Müller zum Ablauf und Ort der Beratungen der einzelnen Fraktionen sowie Eintritt in die Pause. -013-Kassette 46_05 - Vorsteherin Müller zum Ablauf der Stadtverordnetenversammlung und Abgeordneter Dr. Olbricht zum Entwurf der Geschäftsordnung. -013-Kassette 46_06 - Anfragen u.a. des Abgeordneten Kutschera, des Abgeordneten der PDS Lattmann und des Abgeordneten Kempe des Aktionsbündnis PDS zur Geschäftsordnung sowie Abstimmung der ersten Lesung des Entwurfs der Geschäftsordnung zur weiteren Bearbeitung durch den Geschäftsordnungs- und Wahlprüfungsvorstand. -013-Kassette 46_07 - Anfrage des Abgeordneten der DU Schumacher zur Grundrichtung der Verwaltungsreform und Antwort des Abgeordneten Grimm. -013-Kassette 46_08 - Vorschläge des Abgeordneten der Fraktion Deutsche Soziale Union (DSU) Keller zur Veränderungen der Verwaltungsstruktur. -013-Kassette 46_09 - Anfragen u.a. der Abgeordneten des Aktionsbündnis PDS Fuchs zur Zuordnung der Ausschüsse "Tourismus und Kultur", des Abgeordneten des Aktionsbündnis PDS Teichmann zur Zuordnung der Hochschulen und Anfrage zur Aufgliederung des Dezernats "Kommunale Dienste" sowie Beantwortung der Anfragen durch den Abgeordneten Grimm. -013-Kassette 46_10 - Stellungnahme des Abgeordneten Grimm zur Arbeit der Arbeitsgruppe "Verwaltungsreform" und Anfrage des Abgeordneten des Aktionsbündnis PDS Kempe zur vorgeschlagenen Bildung der Dezernate sowie Antwort des Abgeordneten Grimm. -013-Kassette 46_11 - Abstimmung des Beschlussvorschlags der Grundrichtung der Verwaltungsreform und Verlesung der Kandidaten zur Wahl der Beigeordneten der Dezernate. -013-Kassette 46_12 - Vorstellung des Kandidaten Ingo Fritsche als Beigeordneter des Dezernats für Allgemeine Verwaltung und Anfrage des Abgeordneten der PDS Koschitzki zur Anzahl der Kandidaten und Antwort des Abgeordneten Fritzsche. -013-Kassette 46_13 - Vorstellung des Kandidaten Ingo Roßberg als Beigeordneten des Dezernats Stadtentwicklung und Anfragen u.a. des Abgeordneten des Bündnis 90 Dunsch und des Abgeordneten der CDU Neubert zum Lebenslauf und Aufgaben des Dezernats. -013-Kassette 46_14 - Vorstellung des Kandidaten Gert Metker als Beigeordneter des Dezernats für Finanzen durch den Oberbürgermeister Dr. Wagner. -013-Kassette 46_15 - Vorstellung des Kandidaten Ulf Göpfert als Beigeordneter des Dezernats "Kultur und Tourismus". -013-Kassette 47_01 - Vorstellung des Kandidaten Dr. Roland Nedeleff als Beigeordneter für das Dezernat "Wirtschaftsförderung". -013-Kassette 47_02 - Wortmeldung des Abgeordneten des Aktionsbündnisses der PDS zum Verhältnis der Koalition und Opposition, Antwort des Dr. Nedeleff sowie Wortmeldung des Abgeordneten Schmidt und Vorstellung des Kandidaten Reinhard Keller als Beigeordneter für das Dezernat "Bauverwaltung". -013-Kassette 47_03 - Wortmeldung der Abgeordneten des Aktionsbündnis PDS Lattmann zur Selbsteinschätzung des Oberbürgermeisters Dr. Wagner. -013-Kassette 47_04 - Vorstellung des Kandidaten Dr. Peter Czerney als Beigeordneter des Dezernats für Kommunale Dienste. -013-Kassette 47_05 - Vorstellung des Kandidaten Dr. Bernd Ihme als Beigeordneter des Dezernats "Ordnung und Sicherheit". -013-Kassette 47_06 - Vorstellung des Kandidaten Jürgen Löffler als Beigeordneter des Dezernats "Bildung, Jugend und Sport". -013-Kassette 47_07 - Anfrage des Abgeordneten der DU Kießling zu Vorstellungen eines neues Schulsystem und Aufgabenschwerpunkten, Anfrage der Abgeordneten der DU Mahlberg zur Lösung der Personalproblematik, Anfrage der Abgeordneten Dorit Gäbler zur Stellung der Vertrauensfrage, Anfrage des Abgeordneten der CDU Weber zur Präsens des christlichen Glaubens an Kindergärten und Schulen, Anfrage des Abgeordneten der PDS Olbrich zur Integration von behinderten Kinder in Kindergärten und Vorschuleinrichtungen, Anfrage des Abgeordneten Henke zur Selbsteinschätzung bei der Aufgabenbewältigung des Kandidaten sowie Antworten des Abgeordneten Löffler. - 013-Kassette 47_08 - Vorstellung des Kandidaten Ludwig Pfeiffer als Beigeordneter des Dezernats "Gesundheit und Soziales". -013-Kassette 47_09 - Vorstellung des Kandidaten Johannes Pohl als Beigeordneter des Dezernats "Umwelt". -013-Kassette 47_10 - Wortmeldung der Abgeordneten Olbrich zur Berücksichtung der Gleichstellung der Frauen und Vorsteherin Müller zum Wahlvorgang der Beigeordneten. -013-Kassette 47_11 - Vorsteherin Müller zum Wahlergebnis und Abstimmung der Beschlussvorschläge zur Bildung und Stärke der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung sowie Anfrage der Abgeordneten der Volkssolidarität Gisela Siegfried zur Mitarbeit der kleinen Gruppierungen in den Ausschüssen. -013-Kassette 47_12 - Wortmeldung des Abgeordneten des Bündnis 90/Grüne zum Wahlverfahren. -013-Kassette 47_13 - Abgeordneter Roßberg zur Unterscheidung der Wahlverfahren nach Dehont und Hade-Niemeyer. -013-Kassette 47_14 - Abstimmung des Wahlverfahrens und weitere Anfragen zum Verfahren. -013-Kassette 47_15 - Vorschlag des Abgeordneten Roßberg zur Arbeit der Volkssolidarität und des Demokratischen Frauenbunds Deutschland (DFD) in den beratenden Ausschüssen sowie Abstimmungen zur Einreichung von Vorschlägen für den Geschäftsordnungs- und Wahlprüfungsausschuss sowie Eingaben- und Rechtsausschuss und zur Bildung und Konstituierung des unabhängigen Ausschusses zur Überprüfung von Fällen des Amtsmissbrauchs, der Korruption, der persönlichen Bereichung und anderer Handlungen bei den der Verdacht der Gesetztesverletzung besteht und Abstimmung zur Verständigung des Stadtverordnetenvorstandes mit den Fraktionsvorsitzenden zur Ort und Zeit der Sitzungen der Ausschüsse. -013-Kassette 47_16 - Fortsetzung der Abstimmung und Anfragen u.a. des Abgeordneten der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Wagner zum Zeitraum der Prüfung des unabhängigen Ausschusses und Antwort des Abgeordneten Rick. -013-Kassette 48_01 - Dr. Nedeleff zur Aufgaben der Untersuchungskommission. -013-Kassette 48_02 - Vorsteherin Müller zur Zeitplanung der Sitzungen der Dezenernatsleiter. -013-Kassette 48_03 - Anfrage des Abgeordneten der DU Josef Müller zur Dokumentation der Beurlaubung des ehemaligen Oberbürgermeisters Wolfgang Berghofer und Kritik an der Beurlaubung. -13-Kassette 48_04 - Weitere Kritikäußerung bezüglich der Beurlaubung des ehemaligen Oberbürgermeisters und Antrag des Abgeordneten des Bündnis 90/Grüne Harald Linke zur Vertagung der Abstimmung der Missbilligung der Beurlaubung des ehemaligen Oberbürgermeisters sowie Abstimmung der Missbilligung. -013-Kassette 48_05 - Vorsteherin Müller zu Ausweisen der Abgeordneten, Inhalte der Beratungen des Vorstandes und Arbeit der Fraktionen sowie Schlussbemerkungen und Beendigung der Stadtverordnetenversammlung. |
Creation date(s): | 5/23/1990 |
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Conditions of access and use |
Verweis: | 4.2.1 |
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