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| Ref. code: | 7.1.3-9 |
| Ref. code AP: | 9 |
| Title: | Fortsetzung der 6. Tagung der Stadtverordnetenversammlung |
| Enthält-Vorsatz: | Enthält: |
| Contains: | 009−Kassette 30_01 − Tagungsleiter Rick zu Ergänzungen der Tagesordnung. −009−Kassette 30_02 − Erklärung des Tagungsleiters zur Verbesserung der Arbeitsweise der Tagungsleitung. −009−Kassette 30_03 −Tagungsleiter Neumman zur Erklärung der Tagesordnung und Leiter der zeitweiligen Arbeitsgruppe "Integration ausländischer Werktätiger in das gesellschaftliche Leben der Stadt Dresden" Benno Kohla zum Leben von ausländischen Bürgern in Dresden. −009−Kassette 30_04 − Tagungsleiter Neumann zu Beschlussvorschlägen der Arbeitsgruppe und Wortmeldung des Abgeordneten Vaaz der basisdemokratischen Fraktion zu Restriktionen bei Schwangerschaften von Ausländerinnen. −009−Kassette 30_05 − Wortmeldung der Abgeordneten Maria Leuschner der basisdemokratischen Fraktion zu fehlenden Offenlegungen der staatlichen Vereinbarungen zwischen der DDR und den jeweiligen Staaten. −009−Kassette 30_06 − Abgeordneter Peter Zocher der basisdemokratischen Fraktion zu fehlenden Integrationsmaßnahmen in der Volksbildung und Erziehung. −009−Kassette 30_07 − Stellungnahme durch den Abgeordneten Kohla zu den Wortmeldungen. −009−Kassette 30_08 − Abgeordnete Streibert zu Regierungsabkommen und Bildungs− sowie Schulungsmaßnahmen von Ausländern. −009−Kassette 30_09 − Leiter der zeitweiligen Arbeitsgruppe "Eigenverantwortung, Rechte und Pflichten der Stadtbezirksversammlung und der Stadtverordnetenversammlung" Neudecker zur Wirksamkeit der Stadtverordnetenversammlungen und Stadtbezirksversammlungen, Wortmeldung des Abgeordneten der Freien Deutschen Jugend (FDJ)−Fraktion zum Status der Abgeordneten und Steffen Heitmann zur Verbesserung der Arbeitsweise der Stadtverordnetenversammlung. −009−Kassette 30_10 − Tagungsleiter Neumann zum Vorschlag und Diskussion zur Verfahrensweise. −009−Kassette 30_11 − Diskussion zur Verfahrensweise der Bearbeitung von Anträgen und Tagungsleiter Neumann zum Status der Abgeordneten. −009−Kassette 31_01 − Mitglied der Gruppe der 20 Steffen Hain zum Bericht der zeitweiligen Arbeitsgruppe "Begrenzung des Militärischen". −009−Kassette 31_02 − Frage der Abgeordneten Wandel zum Zivildienst im Ausland und Stellungnahme von Steffen Hain. −009−Kassette 31_03 − Wortmeldung des Abgeordneten Vaatz zu Rehabilitierungswünsche ehemaliger Wehrdienstverweigerer und Stellungnahme durch Steffen Hain. −009−Kassette 31_04 − Anfrage des Vertreters der Friedensgruppen der Basisdemokratischen Fraktion Meusel zur Weiterbildung von Zivildienstleistende im Sozialbereich. −009−Kassette 31_05 − Antwort von Steffen Hain zum Einsatz von Zivildienstleistenden und Zurücknahme des Beschlussantrags durch Dr. Norbert Koksch der zeitweiligen Arbeitsgruppe "Tourismus, Reisen und Erholung". -009−Kassette 31_06 − Begründung der Beschlussvorlage für die Entwicklung des Tourismus in der Stadt Dresden durch den Abgeordneten Christian Thiele. −009−Kassette 31_07 − Wortmeldung des Abgeordneten der Fraktion Kulturbund Haase zur Beschlussfähigkeit der Vorlage und Antwort des Abgeordneten Thiele. −009−Kassette 31_08 − Steffen Heitmann zur Rechtsgrundlage zur Einrichtung des Reisebüros Dresden−Tours, Frage des Abgeordneten Metz zur Bezeichnung des Unternehmens und Antwort durch den Abgeordneten Thiele sowie Tagungsleiter Neumann zu zwei Stellungnahmen sowie Teil eines Berichts zu Deviseneinnahmen aus dem Tourismus. −009−Kassette 31_09 − Abgeordnete der Liberal−Demokratische Partei Deutschlands (LDPD) Müller zur Beschlussvorlage und Antwort des Tagungsleiters. −009−Kassette 31_10 − Standpunkt des Abgeordneten der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NDPD) Böhm zur Beschlussfassung der Vorlage. −009−Kassette 31_11 − Vorschlag der Tagungsleitung zur Vorgehensweise der Abstimmung von Beschlussfassungen und Vorschlag der Verständigung von Festlegungen und Maßnahmen. −009−Kassette 31_12 − Tagungsleiter Neumann zum Vorschlag der finanziellen Unterstützung der Arbeit des Clubs "Ring" und "Cabana". −009−Kassette 31_13 − Tagungsleiter Neumann und Abgeordneter Kohla zur Beschlussvorlage. −009−Kassette 31_14 − Anfrage des Tagungsleiters Neumann an die Abgeordnete Rademacher zur Finanzierung des Clubs "Ring". −009−Kassette 31_15 − Vorschlag zur Abstimmung und Finanzierung des Vorschlags. −009−Kassette 31_16 − Standpunkt des Tagungsleiters Neumann zur Finanzierung der Arbeit des Clubs. −009−Kassette 31_17 Stellungnahme des Abgeordneten Kohla zum Grund der Antragsstellung. −009−Kassette 31_18 − Tagungsleiter Neumann zur Beendigung der Diskussion des Beschlusses und Abstimmungen zur Kenntnisnahme des Beschlusses und zum Bericht des Abgeordneten Neuböcker zur Verantwortung der Stadtverordnetenversammlung und Stadtbezirksversammlung sowie zur Bildung von Ausschüssen aus den Kommissionen. −009−Kassette 31_19 − Tagungsleiter Neumann Abstimmung zur Kenntnisnahme des Berichts zum zukünftigen Zivildiensteinsatz und zum Vortrag der zeitweiligen Arbeitsgruppe "Reisen und Tourismus" sowie Abgeordneter Meusel zur Veröffentlichung des Berichts der Arbeitsgruppe "Entmilitarisierung". −009−Kassette 31_20 − Vorschlag des Abgeordneten Hecht der FDGB zur Nutzung der Stadtrundschau zur Veröffentlichung des Berichts und Eintritt in die Pause. −009−Kassette 31_21 − Tagungsleiter Rick zur Spende für die Arbeit des Clubs "Ring" und zur Beschlussfähigkeit der Stadtverordnetenversammlung. −009−Kassette 31_22 − Abstimmung und Bericht des Direktors der Singakademie Prof. Hausschild zu Förderung der Singakademie und Ankündigung der nächsten Wortmeldungen durch den Tagungsleiter. −009−Kassette 31_23 − Abgeordnete der LDPD Köllnberger zur Situation der Stadtverwaltung und zum Handlungskonzept des ersten Quartals 1990. −009−Kassette 32_01 − Fortsetzung des Berichts der Abgeordneten Köllnberger. −009−Kassette 32_02 − Standpunkt des Abgeordneten Scholz der Basisdemokratischen Fraktion zum Handlungskonzept. −009−Kassette 32_03 − Abgeordnete der Christlich Demokratischen Union (CDU)−Fraktion Franz zur Dringlichkeit der Betreuung Pflegebedürftiger. −009−Kassette 32_04 − Tagungsleiter Rick zur Kenntnisnahme des Handlungskonzepts des Rates für das 1. Quartal 1990, der Beauftragung der Mitglieder des Rates zur Durchsetzung der Arbeitsaufgaben in ihrem Verantwortungsbereich und die zur Diskussion gestellten Hinweise durch die Abgeordneten Köllenberger und Scholz zur Erarbeitung von Festlegungen und Maßnahmen sowie Tagungsleiter Rick und Neumann zur Abstimmung des Beschlusses und Beschlussfähigkeit der Stadtverordnetenversammlung. −009−Kassette 32_05 − Abstimmung zum Antrag der LDPD über die Auszählung der Zustimmungen und Tagungsleiter Rick zur Beschlussfähigkeit sowie zum weiteren Verlauf der Versammlung. −009−Kassette 32_06 − Vorschlag des Tagungsleiters Neumann zur Veröffentlichung des offenen Briefs vom Rat der Stadt zur Pflege und Verbreitung des deutschen Kulturerbes und des Stadtvorstandes der Gesellschaft für Denkmalpflege, die Abstimmung des Vorschlags sowie Tagungsleiter Rick zum Antrag der CDU−Fraktion über die Nutzung von konspirativen Wohnungen des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit als Wohnraum sowie zur Finanzierung der Arbeit am Asbestzementzaun der Baustelle Prager Straße. −009−Kassette 32_07 − Antwort des Stadtrats Dr. Marr zur Erhaltung der Baustelle. −009−Kassette 32_08 − Wortmeldung des Abgeordneten Roßberg zur Differenz der Zuständigkeit zwischen Wohnungsbaukombinat und Hauptauftraggeber Stadt. −009−Kassette 32_09 − Fortsetzung des Standpunktes des Abgeordneten Roßberg und Tagungsleiter Rick zur Unterstützung des Standpunktes . −009−Kassette 32_10 − Tagungsleiter Rick zum Antrag der CDU über die Auflösung des ABI (Arbeiter−und−Bauern−Inspektion) −Stadtkomitees bzw. Komitee zur Volkskontrolle sowie zum Antrag der basisdemokratischen Fraktion zur Unterstellung des ABI−Stadtkomitees der Stadtverordnetenversammlung. −009−Kassette 32_11 − Standpunkt des Abgeordneten Boden zur Neubildung des ABI−Stadtkomitees. −009−Kassette 32_12 − Tagungsleiter Rick zur Einstellung der Arbeit des Stadtkomitees und Abstimmung zum Antrag der CDU. −009−Kassette 32_13 − Tagungsleiter Rick zu Anfragen der Fraktion der VdgB (Vereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe) zu Vereinbarungen von Städtepartnerschaften, Antrag der Fraktion der LDPD zur einsturzgefährdeten Flokulaturhalle des Wasserwerkes Dresden−Coschütz, Standpunkt des Stadtrates Marusek und Anfrage der LDPD zur Umsetzung der Einführung des gebührenpflichtigen Parkens sowie Antwort des Stadtrates Klotsche und Erklärung der Belegschaft des Minoltanklagers Bremer Straße. −009−Kassette 32_14 − Stellungnahme der Abgeordneten Wandel zum Neubau eines Minoltanklagers. −009−Kassette 32_15 − Wortmeldung des Abgeordneten Hecht zur Ernennung eines Belegschaftsvertreters des VEB Minol für die Arbeitsgruppe "Minol". −009−Kassette 32_16 − Abgeordneter Andrich zur Wirtschaftlichkeit eines einzigen Tanklagers im Bezirk Dresden. −009−Kassette 32_17 −Vorschlag des Tagungsleiters Rick zum Gespräch zwischen Mitgliedern der Arbeitsgruppe, des Rates und der Bezirksplankommission sowie der Belegschaft des Minoltanklagers Bremer Straße. −009−Kassette 33_01 − Redner der Basisdemokratischen Fraktion zum Antrag der CDU−Fraktion über das Stimmrecht. −009−Kassette 33_02 − Tagungsleiter Rick zum Antrag der CDU−Fraktion zur Nachwahl von Abgeordneten und Abstimmung des Antrags. −009−Kassette 33_03 − Erklärung der Abgeordneten Müller zur fehlenden Beschlussfassung der Vorlage bezüglich Materniestraße. −009−Kassette 33_04 − Tagungsleiter Rick zum Ablauf der Beschlussfassung und Antragstellung. − 009−Kassette 33_05 − Anfrage an den Abgeordneten Heerwagen durch den Abgeordneter der NDPD Rühling zu leer stehenden Wohnraum und zur Arbeitsweise der Stadtverordnetenversammlung. −009−Kassette 33_06 − Tagungsleiter Rick zur Anfrage des Abgeordneten Rühling und Abgeordnete der Fraktion Kulturbund Haase zur fehlenden Beschlussfassung über die Nutzung von Objekten des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit sowie Antworten der Tagungsleiter Rick und Neumann. -009−Kassette 33_07 − Diskussion zwischen den Abgeordneten Müller, Zahler, Herrmann, Hecht, Dr. Kotsch und der Tagungsleitung zur Nutzung des Objektes Materniestraße. −009−Kassette 33_08 − Abgeordnete Müller der LDPD−Fraktion zur Begehung und Nutzung des Objektes Materniestraßen und zur Geschäftsordnung bei der Abgabe von Wortmeldungen sowie Antrag der Abgeordneten Wandel zur Entscheidung der Beschlussvorlage zum Objekt. −009−Kassette 33_09 − Begründung der Abgeordneten Müller zum Beschlussantrag der Nutzung des Gesamtkomplexes des Objekts "Materniestraße" als Kunst und Kulturzentrum und Tagungsleiter Rick zur Abstimmung der Beschlussfassung. −009−Kassette 33_10 − Ergänzungsantrag des Abgeordneten Thieme zum Rechtsträgerwechsel der Objekte in die Kommunalverwaltung und Abstimmung des Ergänzungsantrages und der Vorlage der Arbeitsgruppe "Kunst und Kultur". −009−Kassette 33_11 − Wortmeldung des Abgeordneten der FDGB Warnecke zur fehlenden Nutzung der freiwerdenden Objekte vorrangig durch das Gesundheits− und Sozialwesen sowie Antwort des Tagungsleiters. −009−Kassette 33_12 − Abgeordnete Wandel zur Nutzung der Objekte durch das Gesundheits− und Sozialwesen. −009−Kassette 33_13 − Wortmeldung des Abgeordneten der Basisdemokratischen Fraktion Andrich zur Problematik der Nutzung der Objekte durch das Sozialwesen. −009−Kassette 33_14 − Steffen Heitmann zur Geschäftsordnung und Tagungsleiter Rick zu Anfragen bezüglich des Vorschlages zur Bildung eines Wirtschafts− und Finanzausschusses. −009−Kassette 33_15 − Steffen Heitmann zum Beschlussvorschlag über die Bildung des Ausschusses. −009−Kassette 33_16 − Abstimmung des Ergänzungsantrags und des Beschlusses zur Bildung des Wirtschafts− und Finanzausschusses sowie Beschlussfassung zur Übernahme der Dresdener Stadtrundschau als Organ der Stadtverordnetenversammlung und des Rates der Stadt, Abberufung des Abgeordneten Dr. Tausch−Marton als Leiter der zeitweiligen Arbeitsgruppe "Umweltschutz" und Ernennung der Abgeordneten Inge Kunellis als Leiterin der Arbeitsgruppe sowie Nachnominierung von Mitgliedern der Basisdemokratischen Fraktion. −009−Kassette 33_17 − Anfrage zur Bildung der Basisdemokratischen Fraktion und Stellungnahme des Abgeordneten Andrich sowie Abstimmung zum Ergänzungsantrag der Basisdemokratischen Fraktion. −009−Kassette 33_18 − Fortsetzung der Abstimmung und Tagungsleiter Rick zur Rücknahme des Antrags der Berufung von Frau Kessler, Frau Lange und Herr Schnurr als Vertreter der unabhängigen Untersuchungskommission der Stadtverordnetenversammlung zur Aufklärung der Handlungen der Sicherheits− und Justizorgane im Zusammenhang mit dem Demonstrationen vom 3. bis 10.10.1989 aufgrund der fehlenden Teilnahme an Beratungen der Untersuchungskommission sowie Wortmeldung der Abgeordneten des Demokratischen Frauenbunds Deutschlands (DFD)−Fraktion Zerbst mit der Aufforderung zur Stellungnahme für die Nicht−Teilnahme. −009−Kassette 33_19 − Vorschlag der Abgeordneten Freudt zur Vertagung der Anfrage auf die nächste Stadtverordnetenversammlung und Aufforderung des Abgeordneten Böhm zur Stellungnahme durch Frau Kessler. −009−Kassette 34_01 − Abgeordneter Roßberg zur sofortigen Abstimmung über die Abberufung und Abstimmung der Abberufung durch den Tagungsleiter Rick. -009−Kassette 34_02 − Tagungsleiter Rick zum Beschlussvorschlag der zeitweiligen Arbeitsgruppe "Polytechnik der Stadt Dresden" zur Sicherung der Arbeitsaufgaben der polytechnischen Bildung und Erziehung und Abstimmung der Vertagung des Antrages. −009−Kassette 34_03 − Abstimmung zum Bericht des Rates. −009−Kassette 34_04 − Antrag des Abgeordneten Andrich zum Volksentscheid am 18. März 1990 über die Einführung von Länderstrukturen der Länder Sachsen, Sachsen−Anhalt, Thüringen, Brandenburg, Mecklenburg−Vorpommern. −009−Kassette 34_05 − Tagungsleiter Rick zu nicht bearbeiteten Anträgen und Wortmeldung zur Dringlichkeit der Abstimmung bezüglich des Volksentscheids. − 009−Kassette 34_06 − Wortmeldung des Abgeordneten der FDGB−Fraktion Fischer zur Länderstruktur. −009−Kassette 34_07 − Wortmeldung des Abgeordneten Hecht und der FDJ−Fraktion zur Länderstruktur sowie Abstimmung zur Übermittlung der Meinung der Stadtverordnetenversammlung an die Volkskammer sowie Beendigung der Sitzung. |
| Creation date(s): | 2/5/1990 |
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Conditions of access and use |
| Verweis: | 4.2.1 |
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| URL: | http://archiv.dresden.de/detail.aspx?ID=3733173 |
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